Alle Artikel zum Thema: SPD

SPD

Brennpunkte

Union und SPD geloben Besserung

Der Start war holprig, nun soll alles besser werden. Das versprechen sich Union und SPD beim ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause. Der Test werden die anstehenden Sozialreformen sein.

Brennpunkte

Schwarz-Rot will Harmonie für den Herbst

Ein anderer Ton, aber keine neuen Projekte: CDU, CSU und SPD beschwören in Würzburg die Gemeinsamkeit in der Koalition, deren Start bei mehreren Themen verstolpert wurde.

Brennpunkte

Schwarz-Rot sucht den „Geist von Würzburg“

Nur nicht streiten wie die Ampel: Das hatten sich Union und SPD eigentlich vorgenommen. Nach viel Zoff vor dem Sommer will die Koalition besser ins Laufen kommen - auch im wichtigen Parlamentsalltag.

Brennpunkte

Krach will SPD Berlin aus dem Umfragetief holen

Er hat „zwei Zuhause“ – und ein Ziel: Steffen Krach soll die SPD bei der Berlin-Wahl 2026 ins Rote Rathaus führen. Wie er seine Rückkehr aus Hannover in die Hauptstadt erklärt.

Brennpunkte

Berliner SPD findet wohl Spitzenkandidaten

Berlins SPD will bei der Wahl im September 2026 das Rathaus zurückerobern. Nun deutet sich an, welcher Spitzenkandidat das schaffen soll. Derzeit arbeitet er in Hannover.

Norddeutschland

Klingbeil zu Gesprächen in der Ukraine eingetroffen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ist zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. Der Vizekanzler und SPD-Vorsitzende erklärte nach Ankunft in der Hauptstadt, er suche in enger Abstimmung mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) den Austausch darüber, wie (...).

Norddeutschland

Högl und Rackles sollen Bremer Senatoren werden

Als Wehrbeauftragte war sie die erste Frau im Amt. Nun soll Eva Högl wieder Vorreiterin werden - an der Spitze einer wichtigen Behörde. Auch für das Bildungsressort ist die Nachfolge geklärt.

Brennpunkte

SPD im Abstiegskampf

Es ist der erste große Stimmungstest seit der Bundestagswahl: In NRW geht es um Rathäuser und Landratsämter - und für die SPD um viel mehr.

Norddeutschland

Lechner lobt Zusammenarbeit von Merz und Klingbeil

Keine Liebesheirat, aber ein funktionierendes Bündnis: CDU-Mann Sebastian Lechner lobt das Miteinander von Kanzler Merz und SPD-Chef Klingbeil – und stärkt der Koalition in Berlin den Rücken.

Norddeutschland

Midyatli und Kämpfer wollen Spitzenkandidatur der SPD

Die eine ist SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende, der andere Oberbürgermeister in Kiel - beide wollen Daniel Günther als Ministerpräsidenten im Norden ablösen. Ab Oktober können die Mitglieder wählen.

Norddeutschland

SPD fordert Landesgesellschaft für Schulbau

In Schleswig-Holstein müssen viele Schulgebäude saniert werden. Das überfordert nach Überzeugung der SPD-Landtagsfraktion zahlreiche Kommunen. Das Land soll helfen.

Norddeutschland

Kämpfer und Midyatli ringen um SPD-Spitzenkandidatur

Das letzte Wort hat die Basis: In einer Urwahl entscheidet die SPD im Norden, wer 2027 Ministerpräsident Günther und die CDU herausfordern soll. Bisher gibt es zwei Interessenten. Werden es noch mehr?

Brennpunkte

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen.

Brennpunkte

SPD wendet Streit um verpflichtenden Wehrdienst ab

In der SPD gehen die Meinungen zu einem notfalls auch verpflichtenden Wehrdienst weit auseinander. Stundenlang laufen auf dem Parteitag Verhandlungen. Pistorius bleibt eine schwere Niederlage erspart.

Norddeutschland

Bas zur SPD-Vorsitzenden gewählt

Arbeitsministerin Bärbel Bas ist zur SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt die 57-Jährige 95 Prozent der Stimmen.

Norddeutschland

Klingbeil wieder zum SPD-Vorsitzenden gewählt

Vizekanzler Lars Klingbeil ist für weitere zwei Jahre zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 47-Jährige 64,9 Prozent der Stimmen.

Brennpunkte

Kritik an Milliardenplan zur Rente - Bas legt nach

Stabile Renten - obwohl immer mehr Babyboomer von Einzahlern zu Empfängern werden. Das verspricht die Sozialministerin. Und nicht nur das. Doch die Begeisterung über die Pläne hält sich in Grenzen.

Brennpunkte

SPD-Chef für AfD-Verbotsverfahren

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft - dies liegt aus rechtlichen Gründen auf Eis. Wie sieht der SPD-Vorsitzende das?

Brennpunkte

Woidke als SPD-Chef in Brandenburg bestätigt

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke ist der am längsten amtierende SPD-Landesvorsitzende in Deutschland. Seine Partei hat ihn bestätigt. Wie groß ist der Rückhalt in schwieriger Zeit?

Norddeutschland

SPD-Fraktion fordert Investitionsoffensive

Die Lockerung der Schuldenbremse und das Sondervermögen des Bundes geben den Ländern finanziellen Handlungsspielraum. Die SPD-Fraktion im Norden hat klare Vorstellungen, was mit dem Geld zu tun ist.

Norddeutschland

SPD kritisiert Unterrichtsausfall im Norden

Lehrer sind auch mal krank oder auf Klassenfahrt. Dann droht Unterrichtsausfall. Nun hat das Bildungsministerium neue Zahlen für Schleswig-Holstein vorgelegt.

Brennpunkte

Union gegen Stopp der Waffenexporte nach Israel

Seit dem Terrorangriff der Hamas vor 20 Monaten hat Deutschland Rüstungsexporte für eine halbe Milliarde Euro an Israel genehmigt. Ob die Waffenlieferungen fortgesetzt werden sollen, ist umstritten.

Norddeutschland

Midyatli: Regierung ohne Antworten auf Probleme

Investitionsstau an Schulen, Krankenhäuser und zu wenige bezahlbare Wohnungen: Die Alltagsprobleme der Menschen im Norden seien groß, sagt die Oppositionsführerin. Was sie von der Koalition fordert.

Norddeutschland

Jusos werben beim SPD-Parteitag für AfD-Verbot

Sowohl im Land als auch im Bund solle sich die SPD zu einem AfD-Verbotsverfahren positionieren, fordern die Jusos in Niedersachsen. Wie steht der neue Ministerpräsident Lies dazu?

Brennpunkte

AfD will gegen Saal-Entscheidung vorgehen

Der Saalstreit zwischen SPD und AfD im Bundestag ist entschieden - aber wohl noch nicht beendet. Die AfD kündigt Schritte dagegen an. Die Sozialdemokraten zeigen sich derweil erleichtert.

Norddeutschland

Fraktionschefs in der Bürgerschaft komplett

Alle anderen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien haben ihr Führungspersonal schon bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments bestimmt. Rund zwei Monate später hat nun auch die SPD gewählt.

Brennpunkte

Die Ära Weil endet: The normal one

Als „ziemlich normal“ will Niedersachsens scheidender Ministerpräsident Stephan Weil in Erinnerung bleiben. Tatsächlich ist der 66-Jährige so etwas wie ein Gegenentwurf zu Markus Söder.