Alle Artikel zum Thema: SPD

SPD

Norddeutschland

Eier-Attacke auf Büro von SPD-Abgeordnetem

In das Büro eines Landtagsabgeordneten wird eingebrochen, drinnen mit Eiern geworfen. Die SPD-Fraktion spricht von einem Angriff auf die Demokratie. Es ist wohl nicht der erste Vorfall dieser Art.

Norddeutschland

Schweitzer will in Landespolitik weitermachen

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in der Landespolitik weitermachen. „Für mich bleibt es bei dem, was ich vor der Wahl gesagt habe: Ich werde nicht Minister. Mein Mandat werde ich (...).

Norddeutschland

Bovenschulte: Menschen mit Direktzahlungen entlasten

Im Nordwesten ist die SPD noch stark. Doch auch hier beschäftigen sich die Genossen mit der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz. So bewerten die Regierungschefs von Bremen und Niedersachsen die Lage.

Norddeutschland

Vorläufiges Ergebnis: Erstmals grüner Oberbürgermeister in München

Der Grünen-Politiker Dominik Krause ist zum neuen Münchner Oberbürgermeister gewählt worden. Laut vorläufigem Ergebnis gewann Krause 56,4 Prozent der Stimmen. Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) konnte in der Stichwahl nur 43,6 Prozent der Wählerstimmen hinter sich vereine (...).

Norddeutschland

Münchens OB Reiter gratuliert Grünen-Bewerber zum Sieg

Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter hat im Rennen um die Rathausspitze seine Niederlage eingestanden und dem Grünen-Bewerber Dominik Krause gratuliert. Es sei der letzte Tag seiner politischen Karriere, sagte Reiter angesichts eines deutlichen Vorsprungs von Krause (...).

Norddeutschland

Innenministerium suspendiert Göttinger Landrat

Vetternwirtschaft? Rechtsverstöße? Die eigenen Mitarbeiter hatten Vorwürfe gegen den Göttinger Landrat Marcel Riethig (SPD) erhoben. Jetzt gab es eine unerwartete Wendung.

Brennpunkte

Rot-schwarze Koalition in Brandenburg steht

Der Weg für Rot-Schwarz in Brandenburg ist frei. Nach dem Ja zum Koalitionsvertrag soll es mit dem Regieren losgehen: Es gibt neue Minister und einige Versprechen - allerdings unter Sparzwang.

Norddeutschland

Lang und Kühnert kritisieren Politikbetrieb

Beide sind jung in hohe Parteiämter gekommen, beide habe sich davon verabschiedet. Kevin Kühnert ganz, Ricarda Lang durch einen Schritt zurück ins Glied. Beide sehen den Politikbetrieb kritisch.

Norddeutschland

SPD-Fraktionen: Bund muss Hafenförderung erhöhen

In deutschen Seehäfen staut sich der Investitionsbedarf. Die Nord-Länder sehen den Bund in einer stärkeren Finanzierungspflicht und bekommen Rückenwind von den SPD-Fraktionschefs von Bund und Ländern.

Brennpunkte

5,5 Prozent: So schlecht war die SPD noch nie

Die SPD im Abwärtstrend: Die Sozialdemokraten erreichen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg einen historischen Tiefstwert, der mit Blick auf Bund und andere Länder abzusehen war.

Norddeutschland

SPD: Stoch kündigt Rückzug als Landes- und Fraktionschef an

Nach dem SPD-Verlust bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Spitzenkandidat Andreas Stoch seinen Rückzug als Landes- und Fraktionschef angekündigt. Das sagte SPD Generalsekretär Sascha Binder der Deutschen Presse-Agentur.

Norddeutschland

Lies: SPD ist Partei der Arbeit und der Bildung

Mit Vizekanzler Klingbeil diskutiert Niedersachsens SPD in Springe über ihre Ausrichtung. Die Themenpalette reicht von Kitas und Grundschulen über das Bürgergeld bis zu einer neuen Gesundheitsabgabe.

Brennpunkte

Die SPD sucht einen Kompass

Fünf Landtagswahlen setzen die SPD unter Druck. Die Partei braucht ein neues Zukunftsversprechen. Die Suche beginnt in Berlin.

Brennpunkte

Zahnarzt selbst zahlen? Empörte Reaktionen

Einschnitte für Versicherte und Arbeitslose sollen die Wirtschaftskräfte entfesseln. Das verlangt ein CDU-naher Verein. Vor allem ein konkreter Vorschlag erntet empörte Reaktionen.

Brennpunkte

Koalition droht neuer Streit um Steuerreformen

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen. Der Vorschlag kommt bei der CSU nicht gut an. Umgekehrt hat die SPD aber auch Probleme mit anderen Steuerplänen von CDU und CSU.

Norddeutschland

Brandenburgs SPD/BSW-Koalition geplatzt

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter (...).

Brennpunkte

Was plant die Koalition bei der Rente?

Die Junge Gruppe in der Union macht es spannend – doch eine Realisierung der schwarz-roten Rentenpläne rückt näher. Was kommt bei Rente und Beiträgen auf die Menschen zu?

Norddeutschland

Merz erwartet Renten-Abstimmung am Freitag

Bundeskanzler Friedrich Merz erwartet an diesem Freitag die entscheidende Bundestagsabstimmung über die geplante Rentenreform. Das sagte der CDU-Chef am Rande von deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin.

Brennpunkte

Türmer bleibt Chef der Jusos

Scharfe Kritik an gesellschaftlichen Privilegien: Der alte und neue Juso-Chef hat sich auf die Fahnen geschrieben, die SPD stärker nach links zu rücken.

Norddeutschland

Weil: „Ich habe keinerlei Entzugserscheinungen“

Das letzte Treffen war das Ende einer Ära: Bei einer SPD-Klausur in Springe gab Stephan Weil 2025 seinen Rückzug bekannt. Heute trifft sich die Partei dort wieder – mit Vizekanzler Klingbeil.