Alle Artikel zum Thema: SPD

Wie steht es um die Schwimmbäder in Schleswig-Holstein? Die SPD-Fraktion fordert in einer Großen Anfrage Transparenz über Zustand, Sanierungsbedarf und Schwimmunterricht.

Bundesweit hat der Vorstoß der SPD zur Reform der Erbschaftsteuer schon kontroverse Reaktionen ausgelöst. Nun soll sich der Landtag zu dem Thema positionieren.

Die SPD will unter anderem einen Lebensfreibetrag von einer Million Euro bei der Erbschaftsteuer einführen. Wie Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies die Vorschläge bewertet.

Hamburgs SPD-Chef Nils Weiland spricht sich für eine stärkere Besteuerung großer Erbschaften aus. Was die geplante Reform für Unternehmen und Erben in Hamburg bedeuten könnte.

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen. Die Fraktion will das Konzept am Dienstag vorstellen. Erste Details sind nun bekannt – Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

Das Wahlprogramm wird die SPD in Buxtehude frühestens im April vorstellen. Zwei Ziele nennt SPD-Spitzenkandidat Nick Freudenthal aber jetzt schon.

100.000 Berliner sitzen tagelang ohne Strom in dunklen und kalten Wohnungen, doch der Bürgermeister spielt Tennis. Seine Begründung dafür – und was er selbstkritisch über die Kommunikation denkt.

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen. Der Vorschlag kommt bei der CSU nicht gut an. Umgekehrt hat die SPD aber auch Probleme mit anderen Steuerplänen von CDU und CSU.

Die SPD in Schleswig-Holstein macht sich für die Landtagswahl 2027 bereit. Inhaltlich sieht Oppositionsführerin Midyatli einen Angriffspunkt der Regierung in der Bildungspolitik. Worum es dabei geht.

Regierung ohne Mehrheit, Postenpoker und Streit im Bündnis Sahra Wagenknecht: Welche Folgen der Bruch der Koalition in Brandenburg hat.

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter (...).

Ein politisches Experiment ist gescheitert: Deutschlands einzige SPD/BSW-Koalition zerbricht in Brandenburg. Ministerpräsident Woidke erklärt das Bündnis für gescheitert und peilt einen Neustart an.

Mit einem Mix aus neuen Gesichtern und Erfahrung will die SPD in die Kommunalwahlen gehen. Wie Landeschef Lies auf die Chancen seiner Partei im Herbst und bei der Landtagswahl 2027 blickt.

Erst ruft der frühere SPD-Chef Gabriel seine Partei auf, sich der Wirklichkeit zu stellen. Jetzt will auch Parteivize Schweitzer Veraltetes ausmisten.

Bundespolitik, Oberbürgermeisterwahl und Hannover 96: Was erhofft sich Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident vom neuen Jahr?

Die Merz-Regierung muss nach Ansicht von Niedersachsens führenden SPD-Köpfen an ihrer Außendarstellung arbeiten. Öffentliche Streitigkeiten verunsicherten die Menschen.

Enttäuscht, aber weiterhin voller Optimismus und Tatendrang: Warum Serpil Midyatli die SPD nach dem Mitgliederentscheid zur Spitzenkandidatur trotz eigener Niederlage gestärkt sieht.

SPD-Chefin Bärbel Bas verteidigt die Pläne, trotzdem gibt es in der SPD weiter Widerstand gegen Verschärfungen beim Bürgergeld. Die Gegner fahren einen ersten Erfolg ein.

Serpil Midyatli warnt: Hetze im Netz und Fake News bedrohen unsere Debatten. Was sie von Plattformbetreibern und der Politik jetzt fordert.

Rückzug als Ministerpräsident, aber kein Abschied: Warum Stephan Weil jetzt gerne in der vierten Reihe sitzt und was ihn an seiner neuen Aufgabe reizt.

Es ist für Bürger nicht immer leicht, sich im Dschungel aus Bürokratie und Formularen zurechtzufinden. Die Sozialdemokraten wollen das ändern, stoßen dabei aber auf Widerstand.

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ soll weiter gegen Hass und Hetze wirken. Ein Bundesratsantrag soll die Finanzierung bis 2032 sichern. Die SPD-Fraktion fordert Zustimmung aus Kiel.

Falko Mohrs bleibt Wissenschaftsminister: Obwohl er in Wolfsburg in die Fußstapfen seines Vaters treten könnte, sieht der SPD-Politiker seine Zukunft in der Landesregierung.

Salzgitter lässt prüfen, ob Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden können. Der Flüchtlingsrat lehnt den Vorstoß klar ab, im Landtag herrscht Uneinigkeit – innerhalb der Koalition.

Schon sein Vater war Oberbürgermeister in Wolfsburg. Nun äußert sich Minister Falko Mohrs über eine mögliche Kandidatur. Er dämpft Erwartungen, hält sich eine Option aber offen.

Klare Sprache, soziale Gerechtigkeit, nahe am Menschen. Als Anführer der Linken in Buxtehude und im Landkreis war Benjamin Koch-Böhnke immer streitbar und nie langweilig. Jetzt ist Schluss.

Die Junge Gruppe in der Union macht es spannend – doch eine Realisierung der schwarz-roten Rentenpläne rückt näher. Was kommt bei Rente und Beiträgen auf die Menschen zu?

Bundeskanzler Friedrich Merz erwartet an diesem Freitag die entscheidende Bundestagsabstimmung über die geplante Rentenreform. Das sagte der CDU-Chef am Rande von deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin.

Bei der Rente ist die SPD hart geblieben, das finden die Jusos gut. Doch das ist auch das einzige Lob für die Parteichefin und Arbeitsministerin. Die sieht sich „im Orkan“.

Scharfe Kritik an gesellschaftlichen Privilegien: Der alte und neue Juso-Chef hat sich auf die Fahnen geschrieben, die SPD stärker nach links zu rücken.

Steht Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur vor einem Wechsel nach Wolfsburg? Was Falko Mohrs und sein Ministerium dazu sagen.

2021 trat Knut Willenbockel ohne Gegenkandidaten bei der Samtgemeindebürgermeisterwahl in Horneburg an. Das könnte sich 2026 wiederholen. Alle Parteien sind für ihn - aus unterschiedlichen Gründen.

Bundeskanzler Merz möchte bis Jahresende allen Bundesländern Antrittsbesuche abstatten. In Hamburg, der zwölften Station, besucht Merz das Rathaus und einen Handwerkerhof.

Ohne Unterstützung des Bundes kann Hamburg sein ehrgeiziges Klimaschutzziel nicht verwirklichen. Kanzler Merz spricht bei seinem Antrittsbesuch lieber über Luftfahrt, Autobahnen und Fusionsenergie.

Deutsche müssen im Ausland oft auf ihr geliebtes Brot verzichten - so auch der Kanzler. In der angolanischen Hauptstadt Luanda wanderten seine Augen vergeblich über das Frühstücksbuffet.

Gibt im Rentenstreit der Koalition einer der Beteiligten nach? Kanzler Friedrich Merz und die SPD wollen das umstrittene Gesetz unverändert durchbringen. Dafür geben sie ein Versprechen.

Der designierte SPD-Spitzenkandidat will im Norden nach der Wahl 2027 mehr als nur Juniorpartner sein: Warum er eine echte Machtoption für die SPD sieht.

CDU und Grüne wählen in Neumünster ihre Landesvorstände neu. Daniel Günther und Gazi Freitag treten wieder an. Was die SPD plant.

Die Kritikfähigkeit des SPD-Chefs und Vizekanzlers war beim Koalitionspartner in Berlin schon ein größeres Thema. Sensibilität hält Lars Klingbeil im Politikbetrieb aber für eine positive Eigenschaft.

Wie kommt die Koalition aus ihrem Rentenstreit? Die SPD-Chefin hat eine klare Position - auch zu der Frage, wer für den Streit verantwortlich ist.

Nach dem plötzlichen Tod von Tobias Heilmann übernimmt Philipp Raulfs das Amt des Gifhorner Landrats. Was der SPD-Politiker zum Abschied aus dem Landtag sagt – und wer ihm dort folgt.

Der gescheiterte Bau einer Batteriefabrik bei Heide kostet Schleswig-Holstein viel Geld. Lyten will den Standort übernehmen. Wovor die Opposition aber warnt.

Daniel Schneider ist vielen jüngeren Menschen als Mitbegründer des Deichbrand-Festivals bekannt. Dann saß er für die SPD im Bundestag. Was er jetzt macht.

Nach dem Austritt von vier Landtagsabgeordneten aus dem BSW ist unklar, wie es mit der Koalition in Brandenburg weitergeht. SPD und BSW zeigen sich zuversichtlich - doch kann die Lage noch kippen?

Fast ein Jahr ist das bundesweit einzige Bündnis aus SPD und BSW in Brandenburg alt. Doch es gibt Krach, vier Abgeordnete treten aus dem BSW aus. Kippt das Bündnis?

Der Vizekanzler und SPD-Chef erwartet, dass die Koalition den Streit um das Gesetz für den neuen Wehrdienst noch vor Donnerstagabend ausräumt. Dann tagt der Koalitionsausschuss.

Kai Holm: Dieser Name und sein Gesicht standen jahrzehntelang für die Arbeitnehmer der Elbe Kliniken und die Stader SPD. Damit ist jetzt Schluss. Und auch aus Buxtehude gibt es fast schon Historisches zu berichten.

Die SPD-Basis hat entschieden: Kiels Oberbürgermeister Kämpfer tritt für die SPD bei der Landtagswahl 2027 an. SPD-Landeschefin Serpil Midyatli zieht nun daraus persönliche Konsequenzen.

Serpil Midyatli zieht sich als Landeschefin der SPD in Schleswig-Holstein zurück. Sie habe dem Landesvorstand heute mitgeteilt, dass sie den Landesvorsitz abgeben werde und habe den Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer als Nachfolger vorgeschlagen, heißt es in einem Schreiben (...).

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti?

In der SPD formiert sich Widerstand gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld. Die Hürden für ein erfolgreiches Mitgliederbegehren sind hoch - aber eine der Initiatorinnen ist trotzdem optimistisch.

Die SPD-Basis hat entschieden: Kiels Oberbürgermeister Kämpfer tritt für die SPD bei der Landtagswahl 2027 gegen Ministerpräsident Günther und die CDU an. Was das für Kämpfers Frau bedeutet.

Das BSW im Brandenburger Landtag lehnt mehrheitlich zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz ab. Die Koalition plante ein Krisentreffen, das nun abgesagt ist. Wie geht es weiter?

Noch immer besuchen viele Menschen das Grab von Helmut Schmidt auf dem Hamburger Friedhof Ohlsdorf. Angesichts unsicherer Zeiten wünscht sich so mancher den Altkanzler als „Welterklärer“ zurück.

Die SPD Fredenbeck hat ihren Vorstand neu gewählt. Das sind die Namen der Führungsriege.

SPD und Union wollen zusammen das Bürgergeld reformieren – doch manchen Sozialdemokraten stößt das heftig auf. Sie verleihen ihren Forderungen mit einer besonderen Aktion Nachdruck.

Die Union ist verstimmt, weil Wiebke Esdar in ihrem Wahlkreis Bielefeld gegen die „Stadtbild“-Äußerungen des Kanzlers demonstriert hat. Esdar erklärt ihre Motive.

Muss der Staat junge Menschen bald auslosen, um die Bundeswehr zu füllen? Warum die Jusos Niedersachsen das entschieden ablehnen – und was sie stattdessen fordern.

Ein Koalitionskompromiss zum neuen Wehrdienst platzt in der SPD-Fraktion. Nun versuchen die Beteiligten, die Wogen zu glätten.

Nach Ampel-Aus und Wahlschlappe schied Daniel Schneider (SPD) im Februar aus dem Bundestag aus. Welchen Job hat der frühere Deichbrand-Organisator jetzt?

Die niedersächsischen Landtagswahlkreise sind verfassungswidrig. Das soll sich schnell ändern. Der Weg dahin ist zwischen SPD und CDU umstritten.

Seit 2018 führt Melanie Leonhard die SPD Hamburg, seit 2021 gemeinsam mit Nils Weiland. Wie die Zustimmung der Delegierten beim Landesparteitag diesmal ausfiel, zeigt der aktuelle Wahlausgang.

Die SPD Hamburg wählt einen neuen Landesvorstand. Sowohl Leonhard als auch Weiland wollen wieder antreten.

Union und SPD planen neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos. Vorgesehen ist ein Förderprogramm insbesondere für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen als Unterstützung für den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität und die Nutzung emissionsfreier Fahrzeuge, wie (...).

Das Geschäft mit klimafreundlichen Elektroautos soll stärker angekurbelt werden, auch mit einer zusätzlichen Förderung - aber nicht für alle.

Bei der Koalition haben sich einige große Ankündigungen und Streitpunkte aufgestaut. Entsprechend lang dauerte ihr Spitzentreffen im Kanzleramt.

Die Stader SPD reagiert auf die TAGEBLATT-Berichterstattung über Anwohner, die sich um die Sicherheit ihrer Kinder sorgen. Darum geht es in der Anfrage an die Stadt.

Wie steht das Autoland Niedersachsen nun zum Verbrenner-Aus? Ministerpräsident Lies hält ein E-Auto-Ziel 2035 für unrealistisch - sein Koalitionspartner widerspricht klar.

Timo Gerke kann im Wahlkampf auf die Hilfe der SPD setzen. Die Wiederwahl des Bürgermeisters der Samtgemeinde Lühe ist aber nicht sicher - mindestens einen Gegenkandidaten wird es geben.

Der Ausbau der Autobahnen in Norddeutschland ist blockiert, weil trotz Sondervermögen kein Geld da ist. In der SPD gibt es dazu zwei völlig unterschiedliche Meinungen.

Als Jugendlicher war Hendrik Wüst Engholm-Fan, später schloss er sich der CDU an. Wie Engholm heute über Wüst denkt, verrät er mit einem Augenzwinkern im Fernsehen.

Menschen mit Behinderung sollten auch auf dem Campingplatz nicht benachteiligt werden. Die SPD Harsefeld stellte deshalb jetzt einen Antrag und nennt ein prominentes Beispiel als Beleg.

In Schleswig-Holstein weht oft ein scharfer Wind. Das hilft der erneuerbaren Energie zu einer guten Stromausbeute. Jetzt bahnt sich Streit um die Pläne der Bundeswirtschaftsministerin zur Energie an.

Die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland wächst. Immer wieder werden höhere Steuern für besonders vermögende Menschen ins Spiel gebracht. Serpil Midyatli möchte über Erbschaftssteuer reden.

Nach dem Abschied als Ministerpräsident genießt Stephan Weil neue Freiheiten. Über sein Mandat als Landtagsabgeordneter will er in gut einem Jahr neu nachdenken.

Darf Sex käuflich sein? Eine Frage, die immer wieder für hitzige Diskussionen sorgt. Doch oft wird vergessen: Auch Prostituierte sind Menschen mit Rechten.

Nach dem Abschied aus der Regierung spricht Wiebke Osigus über emotionale Momente, alte Rollenbilder und ihre Pläne für die Zukunft im Landtag.

Dass Wohnungen in Schleswig-Holstein fehlen, weiß auch die schwarz-grüne Landesregierung. Nach einer Sommerreise zum Thema fordert Oppositionsführerin Midyatli aber deutlich mehr Anstrengungen.

SPD-Fraktionschef Politze sieht Kameras als wichtigen Beitrag für mehr Sicherheit an Bahnhöfen. Auch wenn Kameras Vorfälle wie den Tod der 16-Jährigen nicht immer verhindern könnten.

Der SPD-Vorstand des Ortsvereins Harsefeld lädt zum offenen Stammtisch der Geestdemokraten am Donnerstag, 11. September, um 19 Uhr in das Restaurant Vanero (Eishallenweg 1) in Harsefeld ein.

Heute geht es in der Zugabe um drei interessante Personen. Und eine davon nimmt es mit der Meinungsvielfalt nicht ganz so genau. Aber lesen Sie selbst.

Weil es Steffen Krach zurück nach Berlin zieht, soll sie die erste Frau an der Spitze der Region Hannover werden: Die SPD geht mit Eva Bender in die Wahl 2026.

Aus dem Norden zu Besuch beim bayerischen Gillamoos: Bremens Bürgermeister Bovenschulte nutzt die Bühne im Festzelt und teilt aus - auch gegen Aussagen des Kanzlers.

Wie soll es weitergehen beim Bürgergeld? Die SPD-Chefin hält einen Radikal-Vorschlag aus der Union nicht für realistisch.

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch auf Tempo.

Die Stader Genossen wollen es wissen: Mit einer großangelegten Umfrage will die SPD erfahren, wie sich die Staderinnen und Stader in ihrer Stadt fühlen.

Der Start war holprig, nun soll alles besser werden. Das versprechen sich Union und SPD beim ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause. Der Test werden die anstehenden Sozialreformen sein.

Steffen Krach will das Berliner Rathaus für die SPD zurückerobern. Gut ein Jahr vor der Wahl schießt er schon mal scharf gegen Regierungschef Wegner.