China deutet lockerere Exportvorgaben für seltene Erden an

Peking. Chinas Handelsministerium hat im Streit um Exportkontrollen auf seltene Erden gelockerte Regeln für die Ausfuhr der begehrten Rohstoffe angedeutet. „Nach meinem Wissen hat die chinesische Regierung alle konformen Ausfuhranträge für zivile Zwecke umgehend genehmigt“, sagte Sprecher He Yadong. Gleichzeitig wende Peking „aktiv“ erleichternde Maßnahmen wie allgemeine Lizenzen an, um den konformen Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck zu fördern und die Sicherheit der globalen Produktions- und Lieferketten zu wahren.

Allgemeine Exportlizenzen könnten die Industrie in Deutschland und Europa ein Stück weit aufatmen lassen. Bislang mussten Firmen, die bestimmte seltene Erden und daraus gefertigte Magnete aus China ausführen wollten, komplizierte Antragsverfahren durchlaufen. Bei einer Genehmigung ließ Peking dann gerade so viel der wichtigen Rohstoffe für den Export zu, wie die Firmen benötigten, aber nicht genug, um Lagerbestände aufbauen zu können, wie von Unternehmen zu hören war. 

Warum die Rohstoffe so wichtig sind

China hatte Anfang April im Handelsstreit mit den USA Exportkontrollen gegen sieben seltene Erden und daraus gefertigte Magnete erlassen. In Europa ging die Angst vor Produktionsstopps um, denn die Branchen wie die Autoindustrie sind ebenso wie Hightech- und Rüstungsfirmen auf die Produkte angewiesen. Seltene Erden stecken in Bildschirmen aber auch in den Antrieben für Elektromotoren oder Halbleitern. 

China ist global der Hauptproduzent für die Rohstoffe, weshalb Peking die Maßnahme als Hebel im Zwist mit Washington einsetzen konnte. Als Teil der Einigung zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping Ende Oktober in Südkorea sagte China laut Medienberichten allgemeine Lizenzen zu. Wie viele das Handelsministerium bislang vergab, verriet He nicht. „Solange die Exportanträge für den zivilen Nutzen sind, erteilt die chinesische Regierung rasch eine Genehmigung“, sagte er.