Energieministerkonferenz in ungewissen Zeiten
Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Goldschmidt hofft, dass die Energieministerkonferenz Kurs hält. Foto: Frank Molter/dpa
Die Energieminister der Bundesländer und des Bundes wollen bei ihrem Treffen unter anderem über die Zukunft der Energiewende sprechen. Ungewissheiten in Berlin und den USA liegen über der Tagung.
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Kiel. Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Tobias Goldschmidt (Grüne) hofft, dass die Energieministerkonferenz in Brunsbüttel nicht zu sehr von den politischen Unsicherheiten in Berlin und den USA beeinflusst wird. Angesicht der Milliarden-Investitionsentscheidungen der Wirtschaft sei Stabilität notwendig, sagte er einen Tag vor Beginn des Treffens in Brunsbüttel. Goldschmidt hat den Vorsitz der Konferenz der 16 Länderminister und Senatoren. Zum Abschluss der Tagung am Freitag ist auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigt.
Thematisch gehe es zum Beispiel um künftige Netzentgelte und die Frage, wie Industrieunternehmen dabei entlastet werden können. Dabei spiele auch die Frage eine Rolle, ob Unternehmen ihren Stromverbrauch an die Erzeugung anpassen können. Die Ressortchefs wollen auch über das Kraftwerkssicherungsgesetz sprechen. Dabei gehe es um staatlich finanzierte steuerbare Kraftwerkskapazitäten, die die Versorgungssicherheit garantieren. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene Anträge etwa zur Elektromobilität und zur Zukunft der Gasnetze.
