Kommunen warnen vor Widerständen gegen neue Flüchtlingsunterkünfte

 „Es gibt organisatorische und finanzielle, aber auch gesellschaftliche Grenzen“, sagte Verbandspräsident Marco Trips der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit Blick auf bis zu 400.000 Asylbewerbern, die in Deutschland in diesem Jahr erwartet werden: „Die Krise einfach auszusitzen, wie es Bundes- und Landesregierung machen, hilft nicht weiter. Wir brauchen Lösungen.“

Trips warnte: „Im Land brodelt es. Ich habe den Eindruck, das wird weder in Hannover und noch viel weniger in Berlin gesehen.“ Es sei nicht überraschend, wenn es auch in Niedersachsen zu Protesten komme wie zuletzt in Mecklenburg-Vorpommern.

In Buxtehude gab es zuletzt massive Proteste gegen den Bau von Modulhäusern an der Apensener Straße, die zusäztlich zur Unterkunft auf dem Pioneer-Gelände errichtet werden sollten.

Kommunen fordern "verlässliche Zuwanderungspolitik"

Schon das vergangene Jahr mit bundesweit einer Million Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und gut 220.000 Asylbewerbern habe die Kommunen überlastet. Es brauche eine verlässliche Zuwanderungspolitik auf Bundes- und Landesebene. Zudem müsse der Bund sich stärker an den Kosten für die Unterbringung und Integration der Migranten beteiligen. „Allein die Kommunen in Niedersachsen haben über 100 Millionen Euro für zusätzliche Unterkünfte aufgewandt. Vom Bund erstattet bekommen sie dafür nur 50 Millionen.“

Allein mit Geld ließen sich die Probleme allerdings nicht lösen, erklärte Trips. Er sagte, es brauche unter anderem Diskussionen darüber, wie mit dem stark steigenden Zuzug von Asylbewerbern umgegangen werden solle. (epd/axt)