Marburger Bund ruft Ärzte an Elbe Kliniken zum Streik auf

Am Streiktag wollen Krankenhäuser wie die Elbe Kliniken in Stade die Notfallversorgung weiterhin sicherstellen. Foto: Elbe-Klinikum/Martin Elsen
„Bleiben Sie in jedem Fall der Arbeit fern“: Nach vier gescheiterten Verhandlungsrunden erhöht die Ärztegewerkschaft erneut den Druck. Wann in Stade und Buxtehude mit Einschränkungen zu rechnen ist.
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Der Marburger Bund Niedersachsen ruft seine Mitglieder erneut zu ganztägigen Arbeitsniederlegungen auf. Betroffen sind rund 40 kommunale Krankenhäuser in Niedersachsen, darunter laut Mitteilung der Ärztegewerkschaft auch die Elbe Kliniken in Stade und Buxtehude.
Gestreikt werden soll in Niedersachsen wie auch im benachbarten Hamburg und Schleswig-Holstein am kommenden Dienstag, 9. Mai.
„Nach vier Verhandlungsrunden liegt noch immer kein konkretes Angebot der VKA auf dem Tisch“, kritisiert Hans Martin Wollenberg, Erster Vorsitzender des Marburger Bundes Niedersachsen. „Unsere Mitglieder haben bereits im März gezeigt, dass sie nicht bereit sind, das provokante Verhalten der Arbeitgeber zu akzeptieren.“
Am 21. März hatten Medizinier der Elbe Kliniken bereits zuvor gestreikt.
Streik an Elbe Kliniken: Was das für Patienten bedeutet
"Um die medizinische Versorgung der Patienten dennoch zu gewährleisten, wird die Ärztegewerkschaft nach Bedarf Notdienstvereinbarungen mit den einzelnen Krankenhäusern schließen", heißt es in der aktuellen Pressemitteilung weiter. Wie groß die Auswirkungen an den Elbe Kliniken sein werden, lässt sich im Vorfeld nicht genau abschätzen.
„Die Notfallversorgung ist an diesem Tag in jedem Fall gewährleistet. Darüber hinaus versuchen wir, alles möglich zu machen, um die Belastung für Patientinnen und Patienten so gering wie möglich zu halten“, hatte Siegfried Ristau, Geschäftsführer der Elbe Klinken Stade-Buxtehude bereits beim Streik im März erklärt.
Es seien jedoch Einschränkungen hinsichtlich des geplanten Operationsprogramms zu erwarten. Die Wartezeit in der Zentralen Notaufnahme könne sich verlängern, einzele Operationen müssten möglicherweise kurzfristig abgesagt oder verschoben werden.
Warnstreik in Kliniken - Kundgebung in Hamburg und Frankfurt
„Wir rufen unsere Mitglieder auf, erneut ein starkes Zeichen zu setzen“, appelliert Andreas Hammerschmidt, Zweiter Vorsitzender des Marburger Bundes Niedersachsen. „Wenn es Ihnen möglich ist, fahren Sie am 9. Mai zur zentralen Kundgebung in Frankfurt. Bleiben Sie an diesem Tag in jedem Fall der Arbeit fern, damit der Protest für die Arbeitgeber spürbar wird!“
Die zentrale Warnstreik-Kundgebung aller betroffenen Bundesländer soll demnach in Frankfurt am Main stattfinden. Darüberhinaus wird es eine Demonstration am Dammtorbahnhof in Hamburg geben. Niedersachsenweit ist eine lokale Aktion vor dem Klinikum Lüneburg geplant.
2,5 Prozent mehr Gehalt: Was der Marburger Bund fordert
Für die bundesweit rund 55.000 Klinikärzte fordert der Marburger Bund einen Inflationsausgleich für die Zeit seit der jüngsten Entgelterhöhung im Herbst 2021 sowie zusätzlich eine Gehaltsanhebung um 2,5 Prozent.
Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat nach eigenen Angaben eine Inflationsausgleichszahlung in Höhe von 3000 Euro im Jahr 2023 und eine signifikante Entgelterhöhung im Jahr 2024 in Aussicht gestellt. Der Vorsitzende des Marburger Bundes Hamburg, Pedram Emami, sagte dazu: „Die VKA macht sich nicht einmal die Mühe, uns überhaupt ein Angebot zu unterbreiten.“ Die Klinikärzte hätten in den vergangenen Jahren trotz der Corona-Pandemie und im Gegensatz zu anderen Berufsgruppen zurückstecken müssen. „Warum also sollen meine Kolleginnen und Kollegen jetzt wieder einen massiven Reallohnverzicht einfach so hinnehmen?“
Die Tarifparteien wollen am 22. Mai zu einer fünften Verhandlungsrunde zusammenkommen.
Elbe Kliniken bei Verdi-Streiks zuletzt nicht betroffen
Bei den Verdi-Streikaufrufen im öffentlichen Dienst beteiligten sich die Elbe Kliniken in Stade und Buxtehude in diesem Frühjahr nicht, da sie bereits 2007 aus dem Tarifverbund ausgetreten sind. Die Elbe Kliniken sind sie im Landkreis Stade mit 3000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber und der größte Ausbildungsbetrieb.
Die Frage der Bezahlung der Beschäftigten in den Elbe Kliniken war viele Jahre lang ein kontrovers diskutiertes Thema. Nach dem Austritt aus dem Tarifverbund haben die Beschäftigten dort in der Regel deutlich unter dem verdient, was im Tarifvertrag Öffentlicher Dienst (TvÖD) vorgesehen ist. Dabei handelte es sich bei vielen Berufsgruppen um mehr als zehn Prozent Rückstand zum Tarif.
Das hat sich in den vergangenen Jahren allerdings zum Besseren verändert. In vielen Bereichen liegen die Gehälter derzeit auf Tarifniveau und darüber. Das trifft auf rund 70 Prozent der Beschäftigten zu. Es gilt für die meisten Mitarbeiter, die am Patienten arbeiten. Für die Beschäftigten der Elbe Kliniken gibt es am 1. Januar 2024 die nächste Gehaltsrunde. (tip/st)