So bekommen Sportboothäfen Geld zur Schlickbekämpfung
Die Elbvertiefung trifft auch die Wassersportler. 8800 Euro im Jahr kostet die Schlickbeseitigung im Hafen in Neuenschleuse. Foto: Vasel
Die Häfen an der Unterelbe verschlicken – wie der Hamburger Hafen. Jetzt können nicht kommerzielle Betreiber von Sportboothäfen wieder Förderanträge bei der Stiftung Elbefonds stellen, um die Ausbaggerung zu bezahlen. Doch nicht alle Kosten werden gedeckt.
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Die Vereine müssen sich sputen, die Anträge müssen bis zum 30. November 2021 bei der Arbeitsgemeinschaft Maritime Landschaft Unterelbe in Grünendeich vorliegen. Diese fungiert als Geschäftsstelle des Fonds.
Geld wird seit 2020 von der Stiftung ausgeschüttet – mit der Unanfechtbarkeit der Elbvertiefung. Um die Elbvertiefungsgegner zu spalten, hatte Hamburgs Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU) im Jahr 2007 die Stiftung Elbefonds gegründet – ausgestattet mit einem Kapital von zehn Millionen Euro. Aus den Erträgen waren in der ersten Entschlickungssaison 13 Baggermaßnahmen mit insgesamt 53 000 Euro gefördert worden. Es gibt 66 förderfähige Häfen in den drei Bundesländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg.
Förderfähig sind Fremdvergaben an Fachfirmen und Eigenleistungen bis zu 30 Prozent der tatsächlichen Kosten (etwa für Betriebsstoffe) zur Erhaltung der nötigen Tiefen in den Häfen.
Kein Rechtsanspruch auf Förderung
Um den Fördermitteltopf des Elbefonds anzapfen zu können, sind vier Grundvoraussetzungen zu erfüllen: 1. mindestens vier Liegeplätze im Hafen, 2. keine kommerzielle Nutzung, 3. Vorhandensein von Sanitäranlagen, die auch für Gastlieger zugänglich sind und 4. Nutzung des Hafens durch mindestens zehn Gastlieger pro Jahr. Ein länderübergreifender Vergabeausschuss entscheidet, ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. Bund und Hamburg lehnen bekanntlich das Verursacherprinzip ab. Die Wassersportler bleiben trotz Förderung auf einem Großteil der Folgekosten sitzen.
Wer jetzt seinen Antrag stellt, kann Geld für Entschlickungsmaßnahmen erhalten, die im Jahr 2022 durchgeführt werden. Damit soll sichergestellt werden, dass die Häfen pünktlich zum Start der Sportbootsaison im Frühjahr entschlickt sind. Und auch die 30-Prozent-Quote ist nicht festgeschrieben, der Fördersatz hängt von den Stiftungserträgen ab. Mehr Infos gibt es unter 0 41 42 / 88 94 10 oder auf der Internetseite. Auf dieser stehen auch die Antragsformulare zum Download bereit. www.maritime-elbe.de
