Alle Artikel zum Thema: Urteile

Urteile

Norddeutschland

Weniger Straftäter in Hamburg verurteilt

Die Gerichte in Hamburg haben 2025 weniger Straftäter verurteilt. Zwei Zahlen fallen auf: der Anteil von Frauen und Verurteilten ohne deutschen Pass.

Norddeutschland

Karlsruhe: Visa für Afghanen müssen einzeln geprüft werden

Deutschland durfte die Aufnahmeprogramme für Afghanen laut einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht pauschal einstellen. Im Rahmen von Einzelfallentscheidungen müssten die individuellen Belange des betroffenen Ausländers zur Kenntnis genommen und berücksichtigt (...).

Brennpunkte

Zehn Jahre Haft für falschen Notfallsanitäter

Der Berufskraftfahrer hat Urkunden gefälscht und sich damit Jobs als Notfallsanitäter erschlichen. Ein Einsatz endete tödlich. Nun verurteilte das Landgericht Kleve den 30-Jährigen.

Norddeutschland

Bundesverfassungsgericht: Kein „Tempolimit“ für Gesetzgebung

Im Streit um ein verfassungsrechtliches „Tempolimit“ für Gesetzgebungsverfahren hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage des ehemaligen CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann verworfen. „Die Verfassung setzt der Beschleunigung von Gesetzgebungsverfahren eine Grenze, aber nicht (...).

Norddeutschland

Urteil im Prozess um verhungertes Baby erwartet

Im Prozess um ein verhungertes Baby fordern Staatsanwaltschaft und Nebenklage lebenslange Haft für die Eltern. Die Verteidigung plädiert auf fahrlässige Tötung – wie wird das Gericht entscheiden?

Norddeutschland

Zwölf Jahre Haft wegen Brückeneinsturz in Italien

Im Prozess um den spektakulären Einsturz einer Autobahnbrücke mit 43 Todesopfern im Sommer 2018 im norditalienischen Genua ist der Hauptangeklagte zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in der Hafenstadt sprach den früheren Top-Manager der Autobahngesellschaft (...).

Computer

OpenAI verliert im Markenstreit vor EU-Gericht

Ein Streit zwischen dem US-Unternehmen OpenAI und dem Markenamt der EU landet vor Gericht: Was spricht dagegen, den Unternehmensnamen für Software und IT-Leistungen zu sichern?

Norddeutschland

Nach Patientenmorden Höchststrafe für Palliativarzt

Ein Palliativarzt ist wegen 15-fachen Mordes von Patienten zur Höchststrafe verurteilt worden. Das Landgericht Berlin verhängte gegen den 41-jährigen Deutschen eine lebenslange Freiheitsstrafe und stellte die besondere Schwere der Schuld fest. Zudem wurde eine Sicherungsverwahrung (...).

Norddeutschland

Marine Le Pen: Kandidiere bei Präsidentschaftswahl 2027

Trotz ihrer Verurteilung kandidiert Frankreichs führende Rechtsnationale Marine Le Pen für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr. Sie wolle gegen ihre Verurteilung Revision einlegen und als Kandidatin antreten, sagte die 57-Jährige im Sender TF1.

Norddeutschland

Gericht verurteilt Le Pen zu einem Jahr Haft mit Fußfessel

Das Pariser Berufungsgericht hat die Rechtsnationale Marine Le Pen zu einer einjährigen Haftstrafe mit Fußfessel verurteilt. Außerdem urteilte es, dass Le Pen für 15 Monate das passive Wahlrecht verliert, weitere 30 Monate sind auf Bewährung ausgesetzt. Mit diesem Urteil (...).

Norddeutschland

Verfassungsgericht bekräftigt Verbot von Kindersexpuppen

Das Verbot von Sexpuppen, die wie Kinder aussehen, ist verfassungskonform. Die gesetzliche Regelung, die das Herstellen, Verkaufen, Kaufen und Besitzen solcher Puppen untersagt, ist mit dem Grundgesetz vereinbar, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Norddeutschland

EuGH bestätigt Rekord-Wettbewerbsstrafe für Google

Google muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs eine Wettbewerbsstrafe der EU-Kommission in Rekordhöhe von 4,1 Milliarden Euro zahlen. Das Unternehmen habe Herstellern von Android-Smartphones und Mobilfunkanbietern illegale Beschränkungen auferlegt, um die Marktdominanz (...).

Norddeutschland

Höchststrafe für Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt

Das Landgericht Magdeburg hat gegen den Todesfahrer vom Weihnachtsmarkt wegen des Anschlags von 2024 mit sechs Toten die Höchststrafe verhängt. Es verurteilte den Angeklagten aus Saudi-Arabien unter anderem wegen Mordes zu lebenslanger Haft und stellte die besondere Schwere (...).

Brennpunkte

US-Serienmörder zu lebenslanger Haft verurteilt

Nahe New York fanden Ermittler immer wieder Überreste von Leichen, der Fall gab jahrelang Rätsel auf. Jetzt ist ein 62-Jähriger zu lebenslanger Haft verurteilt worden - auch dank einer Pizza.

Norddeutschland

Medien: Mette-Marits Sohn zu vier Jahren Haft verurteilt

Der Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit, Marius Borg Høiby, ist laut norwegischen Medien für eine Reihe von Straftaten zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Das berichteten die Zeitungen „Verdens Gang“ und „Aftenposten“ übereinstimmend.