Wadephul: Gefahr militärischer Konfrontation in Ostsee real
Außenminister Johann Wadephul hat die Bedeutung des Ostseeraums für die Sicherheit Europas betont. Foto: Georg Wendt/dpa
Die geopolitische Bedeutung der Ostsee hat deutlich zugenommen. Auf einer Sicherheitskonferenz in Kiel beraten führende Militärs mit Experten über die Folgen für EU, Nato und Ostseeanrainer.
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Kiel. Der Ostseeraum hat sich nach Ansicht von Außenminister Johann Wadephul zu einem gefährlichen geopolitischen Hotspot entwickelt. „Dies ist eine Zone, in der die Gefahr einer militärischen Konfrontation real ist, eine Zone, in der Russlands hybride Aktivitäten unseren Frieden und unsere Sicherheit untergraben“, sagte der CDU-Politiker zum Start der „Kiel Security Conference“. Die Ostsee habe sich zu einer Schlüsselregion für die Sicherheit Europas entwickelt.
Bei der Sicherheitskonferenz sprechen politische Entscheidungsträger, führende Militärs und Experten über die veränderte Lage im Ostseeraum. Daran nahm zum Start neben Wadephul auch Lettlands Außenministerin Baiba Braze teil. Beide richteten den Blick auch auf die sogenannte russische Schattenflotte.
Hybride Operationen
Schiffe würden ihre Anker werfen, um unter Wasser Daten- und Energiekabel zu beschädigen, sagte Wadephul. Russische Kriegsschiffe verhielten sich aggressiv, russische Flugzeuge verletzten den Nato-Luftraum, Frachter stünden im Verdacht, als Plattformen für den Einsatz ziviler Truppen zu dienen.
Gemeinsam mit Lettlands Außenministerin Baiba Braze nahm er Bezug auf die Bedrohungen durch Russland und dessen Schattenflotte. Foto: Georg Wendt/dpa
„Diese hybriden Operationen und militärischen Provokationen sind gefährlich und sie folgen einem Muster: Ihr Ziel ist es, unsere Gesellschaften zu destabilisieren und unsere Reaktionsfähigkeit auf die Probe zu stellen“, sagte Wadephul. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei die strategische Bedeutung des Ostseeraums bewusst. Deshalb sei eine starke und flexible militärische Präsenz dort wichtig.
Deutschland werde helfen, jeden Quadratmeter des Nato-Territoriums zu verteidigen, sagte Wadephul. Deshalb sei das Land bereit, nicht nur 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung, sondern weitere 1,5 Prozent für Infrastruktur und Cybersicherheit auszugeben. Zuletzt lag die deutsche Quote bei etwa 2,1 Prozent der Wirtschaftsleistung.
Zahl hybrider Attacken gestiegen
Lettlands Außenministerin Braze betonte, Wunschdenken sei keine gute Strategie im Umgang mit Sicherheits- und Verteidigungsbedrohungen. Die Zahl hybrider Attacken sei zuletzt stark angestiegen. Der Ostseeraum sei in das Zentrum der russischen Aktivitäten gerückt. „Wenn in der Ostsee etwas passiert, ist das eine Katastrophe.“ Dies gelte in ökologischer, ökonomischer und weiterer Hinsicht.
Hochrangige Marineoffiziere nahmen an der Kiel Security Conferenz teil. Foto: Georg Wendt/dpa
