Einnahmen mit Blitzern in vielen Kommunen in Niedersachsen gesunken
Ein Polizist steht mit einer Laserpistolean einer Straße und misst die Geschwindigkeit.
Bußgelder für zu schnelles Fahren können teuer werden und sind zeitgleich eine lukrative Einnahme für Kommunen. Doch im vergangenen Jahr nahmen zahlreiche Städte und Landkreise in Niedersachsen weniger Geld damit ein. Dafür gibt es verschiedene Gründe.
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Zahlreiche Kommunen in Niedersachsen haben im vergangenen Jahr weniger Geld mit Blitzern eingenommen als in den Jahren zuvor. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben, an der sich rund 30 Kommunen beteiligten. Mehr als 20 gaben an, dass die Einnahmen gesunken seien.
Dafür wurden verschiedene Gründe angegeben. Zum einen spiele die Corona-Pandemie mit weniger Verkehr eine Rolle, hieß es von mehreren Kommunen. Andere teilten mit, dass sie weniger mobile Blitzer im Einsatz gehabt hätten oder sich die Modernisierung bestehender Anlagen finanziell nicht gelohnt habe. Einzelne Kommunen konnten nur die generellen Einnahmen mit Verkehrsverstößen nennen und machten keine Angaben dazu, ob mehr oder weniger Geld nur mit Blitzern eingenommen wurde. Mehrere Kommunen gaben auch an, dass den Einnahmen auch Ausgaben gegenüberstünden, etwa durch die Bearbeitung der Bußgeldbescheide oder Wartung der Anlagen.
Erneuerter Bußgeld-Katalog gilt seit November
Die Einnahmen durch Verwarn- und Bußgelder für zu schnelles Fahren sanken im vergangenen Jahr etwa in Wolfsburg. Mit 2,4 Millionen Euro waren es etwa 50.000 Euro weniger als noch 2020. Der Zahl der Bußgeldbescheide stieg hingegen im selben Zeitraum um knapp 1500 auf mehr als 8000.
In der Stadt Osnabrück lagen die Einnahmen bei 1,2 Millionen Euro in 2020 - rund 250.000 weniger als noch 2020. Dort kommen insgesamt sechs Anlagen zum Einsatz bei der Geschwindigkeitsüberwachung.
Seit vergangenen November gilt in Deutschland ein erneuerter Bußgeldkatalog - wer beispielsweise innerorts 16 bis 20 Stundenkilometer zu schnell fährt und geblitzt wird, muss nun 70 statt 35 Euro zahlen.
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In Wilhelmshaven sanken die Einnahmen durch Geschwindigkeitsüberschreitungen im vergangenen Jahr deutlich - von mehr als einer halben Million Euro in 2020 auf knapp 200.000 im vergangenen Jahr. Im Stadtgebiet seien durch Sanierungen der Fahrbahn mehrere stationäre Anlagen nicht mehr in Betrieb - die Kosten für die Erneuerung der Kontaktschleifen übersteige den Nutzen der Restlaufzeit der Geräte, hieß es von der Stadt. Zudem war demnach eine mobile Überwachungsanlage aufgrund eines Gutachtens über viele Monate im vergangenen Jahr nicht im Betrieb. Der Neuaufbau einer stationären Verkehrsüberwachung sei in Planung und solle in den kommenden beiden Jahren erfolgen, hieß es.
In der Stadt Oldenburg sanken die Einnahmen ebenfalls - von 1,6 Millionen in 2020 auf etwas mehr als eine Million im vergangenen Jahr. Der Landkreis Emsland verzeichnete im selben Zeitraum einen Rückgang von einer halben Million auf 1,4 Millionen Euro. Weniger Geld nahmen ebenfalls beispielsweise Emden sowie die Landkreise Vechta und Harburg ein.
Eine Sprecherin des ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt sagte, im städtischen Raum habe sich viel verändert. In der Corona-Pandemie seien viele weniger unterwegs gewesen mit dem Auto, das Fahrrad sei auf dem Vormarsch. Zudem hätten viele Arbeitnehmer im Homeoffice gearbeitet und würden wegen des noch bis Ende August gültigen 9-Euro-Tickets vermehrt das Auto stehenlassen. Ob sich Menschen mehr an Verkehrsregeln und Geschwindigkeitsbegrenzungen halten, sei schwierig zu beantworten.
Millionen-Einnahmen in Hannover
In mehreren Orten in Niedersachsen wurde dennoch mehr Geld eingenommen: Braunschweig verzeichnete ein deutliches Plus - hier war es mit knapp 850.000 Euro im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viel wie noch 2020. Das begründete die Stadt mit der Inbetriebnahme von Messsäulen an zwei wichtigen Straßen.
Im Landkreis Ammerland stiegen die Einnahmen im vergangenen Jahr deutlich auf knapp 700.000 Euro (423.000 Euro in 2020). Dies hänge mit der Inbetriebnahme eines neuen Messanhängers zusammen. Dieser verbleibe eine Woche an einem Messort.
Die Region Hannover ist eigenen Angaben zufolge für die Geschwindigkeitsüberwachung in mehreren Städten und Gemeinden zuständig, darunter etwa Burgwedel und Springe. Die Landeshauptstadt Hannover zählt nicht dazu. In der Region Hannover stiegen die Einnahmen um etwa 250.000 in 2020 auf rund 4,8 Millionen Euro im vergangenen Jahr. 2019 waren es allerdings noch mehr als 6,7 Millionen Euro.
