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Alle Artikel zum Thema: Recht

Recht
Umweltschützer fordern Klimaziele auch vor Gericht ein. (Symbolbild)

Wirtschaft

Wann haben Klimaklagen Erfolg?

Der BGH nimmt eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen BMW und Mercedes unter die Lupe. Es ist längst nicht das erste Mal, dass vor Gericht um Klimaschutz gestritten wird. Was diesmal anders ist.
Die Vizepräsidentin des Gerichts, Ann-Katrin Kaufhold, eröffnete die Verhandlung.

Wirtschaft

Zu schnell? Karlsruhe prüft Weg zum Heizungsgesetz

Nicht nur inhaltlich war das Heizungsgesetz der Ampel-Regierung umstritten. Auch der zügige Ablauf stand in der Kritik. Karlsruhe soll klären: Gibt es für Gesetzgebungsverfahren ein „Tempolimit“?
„Im Namen des Volkes“ aber für das Volk nicht zugänglich? (Archivbild)

Brennpunkte

Urteile in Deutschland kaum öffentlich zugänglich

Jedes Jahr werden in Deutschland Hunderttausende Urteile gesprochen. Die allerwenigsten kann man später öffentlich nachlesen. Wie klein die Zahl wirklich ist, zeigt eine Datenrecherche des SWR.
Wer arbeitet wann? Das regelt in vielen Unternehmen der Dienstplan.

Recht

Dienstplan-Ärger? Diese Rechte haben Sie im Job

Dienstpläne können eine komplexe Angelegenheit sein - und führen nicht selten zu Streit. Wer seine Rechte kennt, kann Probleme mit dem Arbeitgeber oder dem Team besser lösen. Ein Überblick.
Lois Maxwell (l) und Samantha Bond haben beide „Miss Moneypenny“ gespielt. (Archivbild)

Norddeutschland

Höchstrichterliche Abfuhr für „Miss Moneypenny“

Der BGH hat geprüft, ob der Name der Filmfigur geschützt ist. Die Klage richtete sich gegen einen Büroservice. Warum die Sache anders ausging als bei Pippi Langstrumpf - und was ein Fan darüber denkt.
Lois Maxwell (l) und Samantha Bond haben beide „Miss Moneypenny“ gespielt. (Archivbild)

Boulevard

Höchstrichterliche Abfuhr für „Miss Moneypenny“

Der BGH hat geprüft, ob der Name der Filmfigur geschützt ist. Die Klage richtete sich gegen einen Büroservice. Warum die Sache anders ausging als bei Pippi Langstrumpf - und was ein Fan darüber denkt.
Erst „Quiiieeetsch“ - dann „Bumms“? Ja, so klingt es oft, wenn ein Auto auffährt - über die Schuldfrage gibt es danach oft Streit vor Gericht.

Recht

„Wer auffährt, ist immer schuld“: Stimmt das?

„Wer auffährt, hat Schuld“: Der Satz gilt nach einem Auffahrunfall vor Gericht nicht zwangsläufig. Wer auffährt, muss aber Stichhaltiges vorbringen, um das Gegenteil zu beweisen, zeigt ein Urteil.
Abdur-Rahman El-Khadra wehrt sich am Bundesgerichtshof (BGH) gegen die Kündigung seines Mietvertrags.

Wirtschaft

Geld verdienen mit Untermiete? BGH hegt Zweifel

Ein Mieter hat eine Wohnung mit deutlichem Zuschlag untervermietet: 962 statt 460 Euro. In Zeiten angespannter Wohnungsmärkte werden Grenzen für die Untervermietung nun höchstrichterlich geklärt.
Yanni Gentsch will, dass Voyeur-Aufnahmen strafbar sind.

Brennpunkte

Kölnerin will Voyeur-Aufnahmen strafbar machen

Die Kölnerin Yanni Gentsch wird beim Joggen von hinten gefilmt. Ein Voyeur hat es auf ihren Po abgesehen. Anzeigen kann sie ihn nicht. Das will die Kölnerin ändern - und erfährt breite Unterstützung.
Viele Geschäfte werben mit Payback-Punkten. Aber darf das auch ein Hörakustiker? (Symbolbild)

Wirtschaft

BGH limitiert Payback-Punkte für Hörgeräte

Man kann sie vielerorts sammeln - aber darf der Kauf von Hörgeräten mit der Gutschrift von Bonuspunkten beworben werden? Der Bundesgerichtshof hat geprüft, ob und bis zu welchem Wert das möglich ist.
Wie ähnlich sind die Flaschen? „Schauen Sie es sich selbst an“, rät der Richter.

Wirtschaft

Paulaner und Berentzen streiten um Spezi-Design

Ist das wellenähnlich oder doch nur ein Kreis? Und wie sehr gleichen sich die Farben? Das Landgericht München nimmt im Markenstreit Flaschen genau unter die Lupe. Eine Tapete spielt eine Nebenrolle.
Hat sich die Markenrechte für den „Stolzmonat“ gesichert: Fabian Grischkat

Boulevard

„Stolzmonat“ gehört queerem Influencer

Die rechte Szene hat mit dem Stolzmonat eine Gegenbewegung zum queeren Pride Month gestartet. Die Markenrechte hat sich aber jemand gesichert, der den Begriff als „Symbol der Menschlichkeit“ sieht.