Alle Artikel zum Thema: Landtag

Landtag

Norddeutschland

Wie der Weg zum Abitur künftig aussehen soll

Ohne Politik und mit nur einer Fremdsprache zum Abi? Das könnte für Niedersachsens Schüler bald möglich sein. Was die Landesregierung plant – und warum es daran Kritik gibt.

Norddeutschland

Niedersachsens Landtag berät Haushalt für 2026

Mit einem Volumen von knapp 48 Milliarden Euro erreicht der Haushaltsplan für 2026 eine neue Dimension. Im Landtag treffen die Pläne der rot-grünen Regierung auf Kritik aus der Opposition.

Norddeutschland

Land hält am Aus für Doppelspielhallen fest

Zum Jahresende läuft die Frist für Doppelspielhallen aus – zwei unter einem Dach. Künftig darf nur noch eine bleiben. Die Branche warnt vor Schließungen und dem Verlust von rund 3.000 Jobs.

Norddeutschland

Applaus, Wein und Glückwünsche für Stephan Weil

Wie könnte es anders sein: Seinen 67. Geburtstag verbringt der frühere Regierungschef Stephan Weil im Landtag – dort, wo er Niedersachsens Politik über viele Jahre geprägt und gestaltet hat.

Norddeutschland

Landtag verabschiedet Haushalt für 2026

Mit 18,43 Milliarden Euro Ausgaben und neuen Krediten setzt Schleswig-Holstein auch auf Investitionen in die Sicherheit – doch Sparbedarf bleibt bestehen.

Norddeutschland

Tourismusorte dürfen bald Kurabgaben erheben

Urlauber in Schleswig-Holstein müssen sich auf neue Gästeabgaben einstellen. Was das für den nächsten Trip bedeutet und welche Orte künftig mitkassieren dürfen.

Norddeutschland

Landtag unterstützt Verkauf der Spielbanken

Der Landtag unterstützt die Privatisierung der schleswig-holsteinischen Spielbanken – verlangt aber Mitsprache. Es geht um Schutz für Beschäftigte und Spieler.

Norddeutschland

Kompromiss zur A20 sorgt nicht nur für Jubel

Nach jahrelangem Streit gibt es einen Kompromiss für den Weiterbau der A20. Warum der Deal für Fledermausschutz nicht alle überzeugt und was Kritiker daran bemängeln.

Norddeutschland

Politikerinnen fordern Rückkehr ukrainischer Kinder

Russland verschleppt nach Angaben der Ukraine Kinder aus den besetzten Gebieten, um sie umzuerziehen. Eine Kampagne für die Rückkehr der Kinder findet nun politische Unterstützung in Norddeutschland.

Norddeutschland

Landtag beschließt Umschuldung

Schleswig-Holstein schuldet um: Mit einem zweiten Nachtragshaushalt bucht der Landtag drei Notkredite aus 2024 um. Warum das notwendig ist.

Norddeutschland

Brandenburg stimmt Rundfunkreform zu

Brandenburg hat als letztes Bundesland dem Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugestimmt. Damit ist der Weg frei, dass die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio zum 1. Dezember in Kraft tritt. Eine Mehrheit der BSW-Koalitionsfraktion stimmte (...).

Norddeutschland

Schwarz-Grün will Verfassungsschutz stärken

Wie die Landesregierung auf neue Bedrohungen reagieren will: Der Verfassungsschutz soll mehr Daten auswerten dürfen - und auch Minderjährige stärker ins Visier nehmen können.

Norddeutschland

Nach Tod von Landrat: Wechsel in SPD-Fraktion

Nach dem plötzlichen Tod von Tobias Heilmann übernimmt Philipp Raulfs das Amt des Gifhorner Landrats. Was der SPD-Politiker zum Abschied aus dem Landtag sagt – und wer ihm dort folgt.

Norddeutschland

Ärger um Weitergabe von Northvolt-Unterlagen

Aufarbeitung der Northvolt-Förderung: Der Bund will dem Land weitere Unterlagen zum insolventen Batterieherstellers nur noch anwaltvertraulich weitergeben. Was Regierung und Opposition dazu sagen.

Norddeutschland

Sachsens Landtag stimmt Reform des Rundfunks zu

Sachsens Landtag hat mit knapper Mehrheit der Reform des Rundfunks in Deutschland zugestimmt. Für den sogenannten Reformstaatsvertrag ist die Zustimmung aller Bundesländer erforderlich. Anders als in Sachsen gilt ein Ja in allen noch ausstehenden Ländern als Formsache.

Norddeutschland

SSW warnt vor Unterversorgung bei Drogenprävention

Im April 2024 wurde Cannabis zum Teil legalisiert. Damit sollten auch präventive Angebote für den Drogengebrauch ausgebaut werden. Dies geschah nach Sicht des SSW in Schleswig-Holstein nicht.

Norddeutschland

Landtag nimmt neue Verfassungsziele in den Blick

Die schleswig-holsteinische Landesverfassung nennt Staatsziele, darunter den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und die Gleichstellung von Frauen und Männern. Jetzt sollen weitere hinzukommen.

Norddeutschland

Landtag überweist Verfassungsdiskussion in Ausschuss

Eine Landesverfassung wird nicht allzu oft geändert. Jetzt sollen in Schleswig-Holstein weitere Staatsziele aufgenommen werden. Es geht um Themen wie Klimaschutz sowie Kinder- und Minderheitenrechte.