Alle Artikel zum Thema: Landtag

Landtag

Norddeutschland

SPD gegen Abschaffung von Solar-Förderung

Die SPD in Schleswig-Holstein fordert, die Förderung kleiner Solaranlagen nicht zu streichen. Was sie der Bundesregierung jetzt vorwirft und warum sie die Energiewende gefährdet sieht.

Norddeutschland

Ausreisezentrum in Braunschweig bislang ungenutzt

Seit Monaten soll ein neues Zentrum Abschiebungen erleichtern. Doch bislang wurde dort niemand untergebracht. Das geht aus einer CDU-Anfrage zum Fall der getöteten 16-Jährigen in Friedland hervor.

Norddeutschland

„Missunde III“ hat Betrieb aufgenommen

Nach langer Verzögerung fährt die Solarfähre „Missunde III“ jetzt über die Schlei. Zunächst werden Radfahrer, Fußgänger und leichtere Fahrzeuge transportiert.

Norddeutschland

SPD warnt vor Einschnitten im Busverkehr

Landkreise schlagen Alarm: Steigende Kosten und neue Gesetze bringen den Nahverkehr in Schleswig-Holstein ins Wanken. Die SPD beantragt aufgrund der Finanzierungsprobleme eine Aktuelle Stunde.

Norddeutschland

Nächste Landtagswahl in Bremen im Mai 2027

In gut einem Jahr können die Menschen im kleinsten Bundesland bestimmen, welche Parteien und Personen politische Verantwortung übernehmen. Wie wird ein Wahltermin festgelegt?

Norddeutschland

SSW fordert Auszahlung von Klimageld

Steigende CO2-Preise belasten vor allem Geringverdiener und Landbewohner. Warum der SSW jetzt auch auf eine schnelle Auszahlung des Klimagelds drängt – und was das für Verbraucher bedeutet.

Norddeutschland

FDP-Bundesvorstand um Parteichef Dürr tritt zurück

Als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden der FDP bei den jüngsten Landtagswahlen tritt die komplette Parteispitze um den Vorsitzenden Christian Dürr zurück. Beim Parteitag im Mai sollen Präsidium und Bundesvorstand neu gewählt werden. Das hat der Bundesvorstand nach (...).

Norddeutschland

Schweitzer will in Landespolitik weitermachen

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in der Landespolitik weitermachen. „Für mich bleibt es bei dem, was ich vor der Wahl gesagt habe: Ich werde nicht Minister. Mein Mandat werde ich (...).

Norddeutschland

Vorläufiges Ergebnis: CDU gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz

Die CDU ist bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz klar stärkste Kraft vor der SPD geworden. Die AfD erreichte von allen Parteien die höchsten Zuwächse und kam auf Platz drei vor den Grünen, wie aus dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters hervorgeht.

Norddeutschland

Vorläufiges Ergebnis: CDU gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz

Die CDU ist bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz klar stärkste Kraft vor der SPD gewonnen. Die AfD erreichte von allen Parteien die höchsten Zuwächse und kam auf Platz drei vor den Grünen, wie aus dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters hervorgeht.

Brennpunkte

Immun gegen Skandale? Das AfD-Phänomen

Die AfD holt in Rheinland-Pfalz ihr bisher bestes Wahlergebnis bei einer Landtagswahl im Westen, Skandale scheinen von ihr abzuperlen. Woran könnte das liegen?

Norddeutschland

Hochrechnungen: CDU vor SPD in Rheinland-Pfalz

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU nach ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Alexander Schweitzer erleiden schwere Verluste und landen auf Platz zwei vor der AfD, die ihren Stimmenanteil (...).

Brennpunkte

Was die Wahl für die Bundespolitik bedeutet

In Baden-Württemberg fast aus dem Landtag geflogen, in Rheinland-Pfalz den Ministerpräsidentenposten verloren. Bringt das doppelte Wahldesaster der SPD die Koalition in Berlin ins Wanken?

Norddeutschland

Prognosen: CDU vor SPD in Rheinland-Pfalz

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU nach Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Alexander Schweitzer erleiden deutliche Verluste und landen auf Platz zwei vor der AfD, die ihren Stimmenanteil gegenüber (...).

Norddeutschland

Streit über Hochschulfinanzierung im Landtag

Müssen an den Hochschulen in Schleswig-Holstein Arbeitsplätze abgebaut werden? Opposition und Regierung streiten im Landtag über die Zukunft der Hochschulfinanzierung.

Norddeutschland

Landtag sucht Lösungen gegen hohe Spritpreise

Mehr als zwei Euro pro Liter: Die Spritpreise steigen rasant. Warum die FDP jetzt eine Bundesratsinitiative aus Schleswig-Holstein fordert – und was SPD und der Wirtschaftsminister dazu sagen.

Norddeutschland

Touré warnt vor AfD-Fokus im Wahlkampf

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Aminata Touré warnt davor, sich im Wahlkampf zu sehr auf die AfD zu fokussieren. Warum sie Zweifel hat, dass der Landtag extremistenfrei bleibt.

Norddeutschland

AfD fordert Abkehr von Klimazielen

Gas und Kohle statt Wind und Sonne: Die AfD im Landtag will Niedersachsens Klimagesetz kippen und fordert eine Kehrtwende in der Energiepolitik.

Norddeutschland

Hagel bietet Rücktritt an – CDU-Landesvorstand lehnt ab

Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel hat nach seiner knappen Wahlniederlage bei der Landtagswahl der Partei seinen Rücktritt angeboten. Das Angebot sei klar und einstimmig abgelehnt worden, sagte Landesgeneralsekretär Tobias Vogt und bestätigte einen Bericht des SW (...).

Brennpunkte

Schwarz-roter Fehlstart in das Wahljahr

Die CDU hat eine bittere Niederlage eingefahren, die SPD ist abgestürzt. Trotzdem ist erst einmal Stillhalten bis zur nächsten Wahl angesagt. An welcher Stelle kracht es dann?

Norddeutschland

Vorläufiges Endergebnis: Grüne vor CDU in Baden-Württemberg

Die Grünen haben die Landtagswahl in Baden-Württemberg in einem knappen Rennen vor der CDU gewonnen. Die AfD ist mit deutlichen Zuwächsen drittstärkste Kraft, die SPD schafft es knapp in den Landtag, wie auf der Internetseite des Statistischen Landesamts ersichtlich war. (...).