Alle Artikel zum Thema: EU

EU

Brennpunkte

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Russland führt seit mehr als 19 Monaten einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine. Die Regierung in Kiew strebt an, möglichst zügig der EU und der Nato beizutreten. Die News im Überblick.

Thema des Tages

EU-Staaten verständigen sich auf weiteres Kernelement für Asylreform

Die EU-Staaten haben einen weiteren Durchbruch in den Verhandlungen über die geplante Reform des europäischen Asylsystems erzielt. Nach wochenlangen Diskussionen sei am Mittwoch eine gemeinsame Positionierung zu Vorschlägen der EU-Kommission für eine Krisenverordnung vereinbart (...).

Brennpunkte

EU: 650 Millionen Euro für Äthiopien

Die EU hatte ein geplantes Hilfspaket aufgrund des Bürgerkriegs mit schweren Menschenrechtsverletzungen in der Region Tigray ausgesetzt. Nun werden die Hilfen wieder aufgenommen - doch es gibt Bedenken.

Computer

T Tech-Konzerne sollen für Netznutzung zahlen

Müssen Internet-Konzerne wie Google, Amazon & Co. den europäischen Breitbandausbau mitfinanzieren? Kurz vor einer Entscheidung der EU melden sich die Chefs von 20 europäischen Telekommunikationsunternehmen zu Wort.

Thema des Tages

EU-Außenminister treffen sich in Kiew

Zur Unterstützung der Ukraine sind die EU-Außenminister zu einem informellen Treffen nach Kiew gereist. Das teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag mit. Für Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist es der zweite Besuch in der Ukraine binnen weniger Wo (...).

Brennpunkte

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der US-Kongress hat einen Übergangshaushalt verabschiedet, der bis Mitte November keine weitere Unterstützung für Kiew vorsieht. Hoffnung kommt jedoch von anderer Stelle. Die News im Überblick.

Brennpunkte

Geplante EU-Asylreform: Was man dazu wissen muss

Im Ringen um die Reform der EU-Asylregeln dringt Italien auf weitere Zugeständnisse Deutschlands. Muss sich die Bundesregierung noch einmal bewegen? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Thema des Tages

Bundesregierung will Weg für strittigen Teil der EU-Asylreform ebnen

Deutschland will trotz anhaltender Bedenken der umstrittenen Krisenverordnung für die geplante EU-Asylreform zustimmen. „Obwohl wir noch weiteren Änderungsbedarf hätten und auch darüber hinaus, werden wir heute unserer Verantwortung gerecht”, sagte Bundesinnenministerin (...).

Brennpunkte

Jugendliche verklagen 32 Staaten auf Klimaschutz

Im Kampf um eine bessere Zukunft verklagen sechs Kinder und Jugendliche gleich die Regierungen von 32 Staaten in Europa. Sie hoffen auf eine „lebenswerte Zukunft”. Wie stehen ihre Chancen?

Niedersachsen

Agrarministerin zu Gesprächen nach Brüssel gereist

Die niedersächsische Agrarministerin Miriam Staudte will sich in Brüssel für ein einfacheres System der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) einsetzen. Am Dienstag wollte sich Staudte und ihre Delegation Abgeordnete des EU-Parlaments sowie Vertreter und Vertreterinnen der Europäischen (...).

Wissenschaft

Viele Kommentare zu vorgeschlagenem PFAS-Verbot

Die Ewigkeitschemikalien PFAS finden sich in vielen Alltagsgegenständen. Deutschland und weitere EU-Länder sorgen sich jedoch um die Folgen für Umwelt und Gesundheit. Die Industrie warnt vor einem Verbot.

Brennpunkte

Barley soll SPD in Europawahl führen

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie. Trotzdem soll für die deutsche SPD die Spitzenkandidatin von damals ran: Katarina Barley.

Brennpunkte

Gekommen um zu bleiben: Ein Jahr Giorgia Meloni

Als Giorgia Meloni in Italien die Wahl gewann, waren die Sorgen groß, dass das EU-Gründungsmitglied weit nach rechts rücken könnte. Heute sind die Partner recht zufrieden. Aber Meloni will mehr.

Wirtschaft

Zweiter Anlauf: Millionenstrafe gegen Intel

Dem Chip-Riesen wird vorgeworfen, dass er versucht habe, Konkurrenz aus dem Markt für bestimmte Prozessoren zu drängen. Ein Gericht hatte eine Milliardenstrafe für nichtig erklärt. Das sieht die EU-Kommission anders.

Brennpunkte

Italien beschließt härteres Vorgehen gegen Migration

Die Bilder Tausender Bootsmigranten auf der Mittelmeerinsel Lampedusa gehen um die Welt. Italiens Ministerpräsidentin Meloni steht unter Druck. Ihre Rechtsregierung bringt nun härtere Maßnahmen auf den Weg.

Brennpunkte

Viele Migranten kommen nach Europa - Wie geht es weiter?

Die Zahl der Flüchtlinge auf Lampedusa erreicht Rekordhöhen, Deutschland streitet über Obergrenzen und eine gemeinsame EU-Asylpolitik kommt nicht voran. Klingt nach 2016 - ist aber aktuell. Warum geht es nicht voran?

Brennpunkte

Rettungsversuch auf Lampedusa

Die EU-Kommissionschefin reist auf die Mittelmeerinsel, wo sich das ganze Dilemma der europäischen Migrationspolitik zeigt. Ein Scheitern will von der Leyen unbedingt verhindern - und dafür braucht sie Italien.

Thema des Tages

EU hebt Embargo gegen Getreide aus Ukraine auf

Die EU hebt Handelsbeschränkungen für ukrainisches Getreide auf und bringt mehrere Mitgliedsländer gegen sich auf. Polen, Ungarn und die Slowakei wollen nun nationale Lösungen, um ihre Märkte zu schützen.

Thema des Tages

Ukrainisches Getreide: EU-Kommission beendet Handelsbeschränkungen

Die EU-Kommission beendet umstrittene Handelseinschränkungen für ukrainische Getreideprodukte. Damit stellt sich die Behörde gegen Forderungen aus EU-Staaten wie Polen und Ungarn, die entsprechende Einfuhren zuvor selbst beschränkt hatten, wie aus Angaben der EU-Kommission (...).

Wirtschaft

Tourismus in der EU boomt

Es wird wieder mehr gereist: Die Zahl der gebuchten Übernachtungen ist in den EU-Staaten deutlich gestiegen. In Deutschland sieht es hingegen anders aus.

Brennpunkte

Nach Klagen: EU streicht Russen von Sanktionsliste

Dutzende Russen klagen derzeit gegen EU-Sanktionen. Gegen drei von ihnen wurden Strafmaßnahmen nun nicht verlängert. Ob sie sich darüber wirklich freuen können, erscheint angesichts allerdings fraglich.

Thema des Tages

Europäer wollen restliche Atom-Sanktionen gegen Iran nicht aufheben

Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen noch bestehende Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramms nicht aufheben. Weil der Iran den Pakt nicht einhalte, setzen sie sich auf EU-Ebene dafür ein, dass die Sanktionen in Kraft bleiben, wie der EU-Außenbeauftragte (...).

Brennpunkte

Was bringen die Russland-Sanktionen wirklich?

Linken-Politikerin Wagenknecht und AfD-Vertreter fordern einen Stopp der EU-Sanktionen gegen Russland. Sind die Maßnahmen so schlecht wie manche denken? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Niedersachsen

Gute Aussichten für VW in Streit um Millionenstrafe

Im Rechtsstreit um eine mögliche Doppelbestrafung von Volkswagen wegen mutmaßlich illegaler Abschalteinrichtungen hat der Autobauer einen Teilerfolg erzielt. Die Richter des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) entschieden am Donnerstag in Luxemburg, dass das Verbot der Doppelbestrafung (...).

Wirtschaft

EU-Kommission senkt Konjunkturprognose

Trotz gesunkener Energiepreise steigen die Preise in Europa weiter und drücken den Konsum: Die Wirtschaft wächst EU-Experten zufolge nicht so, wie erwartet. Für Deutschland sieht es besonders düster aus.

Brennpunkte

China will mehr Zusammenarbeit mit der EU

Angesichts des chinesischen Machtstrebens gibt es im Westen Bemühungen, wirtschaftliche Abhängigkeiten zu China zu verringern. Die Volksrepublik hofft derweil auf eine „diskriminierungsfreie Umgebung”.

Thema des Tages

EU und USA starten mit Partnern riesiges Schiffs- und Zugprojekt

Die Europäische Union, die USA und weitere Partner haben ein riesiges Schienen- und Schifffahrtsprojekt gestartet. Es soll Europa, den Nahen Osten und Indien besser miteinander verbinden, wie US-Präsident Joe Biden am Samstag beim G20-Gipfel in Neu Delhi ankündigte.

Archiv

Wirbel um Tauglichkeitstests für Senioren am Steuer

In der Bevölkerung hat ein Vorschlag der EU-Kommission über regelmäßige Tests für die Fahrtauglichkeit von Senioren lebhafte Diskussionen ausgelöst. Die Meinungen sind äußerst gespalten - auch in der Politik.

Archiv

EU regelt das Autofahren neu – Das soll kommen

Es wirkt wie Hohn: Während in Deutschland derzeit massenhaft Führerscheine getauscht werden müssen, soll die Plastikkarte bald ganz verschwinden. Auch für Verkehrssünder und Senioren hat die EU Pläne.

Buxtehude

Was „Erasmus+“ der IGS Buxtehude bringt

Die IGS ist seit kurzem Teil des Programms „Erasmus+“. Das Programm unterstützt Schüleraustausche - aber nicht nur das. Für die Schule ist es auch ein gutes Feedback.

Nachbarkreise

T EU-Vorschrift für Holz empört Waldbesitzer

Waldbesitzer sind sauer. Ab 2030 gilt Holz in der EU nicht mehr als nachhaltige Energiequelle. Die Forstwirte verstehen die Welt nicht mehr. Schließlich seien doch gerade sie Vorreiter in Sachen Nachhaltigkeit.

Archiv

T Wie gefährlich ist die chinesische App TikTok?

TikTok, die chinesische App für unterhaltsame Filmchen, macht vor allem jungen Leuten Spaß. Doch sie macht auch leicht süchtig. EU-Abgeordnete fordern nun, TikTok schärfer in den Blick zu nehmen. Denn darüber könne China ganze Gesellschaften beeinflussen.

Archiv

Amtsärzte wollen Corona-Testpflicht für Reisende aus China

Mehrere europäische Länder haben inzwischen Einreisebeschränkungen für Reisende aus China erlassen. Die Bundesregierung wartet noch ab und hält es für „noch nicht notwendig”. Außerdem: So ist die Corona-Lage im Landkreis Stade.

Archiv

T Medizin-Produkte: EU-Verordnung sorgt für Engpass

Fehlende Ballonkatheter bedrohen Kinderleben: Nachdem bereits Medikamente knapp wurden, mangelt es jetzt an medizinischen Geräten. Europa-Abgeordnete starten einen Alarmruf - auch Richtung Berlin

Archiv

Geld soll binnen Sekunden da sein

Nur elf Prozent der Bankkunden nutzen online Sofortüberweisungen. Das will die EU jetzt ändern. Wie der Zahlungsverkehr beschleunigt werden soll.

Archiv

EU-Parlament billigt grünes Label für moderne Atom- und Gaskraft

Sollten Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke unter bestimmten Bedingungen als klimafreundlich eingestuft werden können? Diese Frage sorgt in der EU seit Monaten für hitzige Debatten. Nun gibt es eine Entscheidung - die allerdings nicht jeder hinnehmen will.

Buxtehude

T Junge Buxtehuder nehmen David McAllister in die Mangel

Am 9. Mai ist Europatag. Ein guter Anlass für den EU-Abgeordneten David McAllister, sich den Fragen junger Europäer zu stellen. Das tat er am Gymnasium Süd in Buxtehude – und die Schüler hatten einiges auf Lager. Vor allem der Krieg war Thema.

Archiv

T McAllister gibt Einblicke eines Insiders aus Brüssel

In Niedersachsen war er mal Ministerpräsident. Aber auch als EU-Parlamentarier mischt David McAllister ziemlich weit oben mit. Er ist nah dran an den Mächtigen, und er kann amüsant darüber plaudern – auch im Europa-Talk in der Jorker Kirche.

Archiv

T Altes Land, Horneburg und Buxtehude wollen Leader-Region werden

Die Samtgemeinden Lühe und Horneburg sowie die Hansestadt Buxtehude und die Gemeinde Jork wollen sich ein Stück vom EU-Förderkuchen sichern. Die ersten Weichen für eine erfolgreiche Bewerbung sind gestellt. Doch ohne Beteiligung der Bürger funktioniert es nicht.