Probleme mit Baugenehmigungen in Stade bis Jahresende
Papierberge soll es in den Bauämtern demnächst nicht mehr geben. Die digitale Bauakte wird bereits erprobt. Symbolfoto: dpa
Die Bearbeitung von Baugenehmigungen dauert bei der Hansestadt Stade derzeit länger als gewohnt. Das liegt auch am Personalausfall. Für Entlastungen soll künftig die digitale Bauakte sorgen.
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In der Hansestadt Stade benötigen Baugenehmigungen derzeit längere Zeit. Wie die Stadt mitteilt, könnten die Verzögerungen insbesondere bei Bauanträgen von Privatleuten voraussichtlich noch bis zum Jahresende anhalten. Es würden derzeit weniger Anträge bearbeitet werden können als üblich.
Hintergrund seien vermehrt Bauanträge zu diversen Großvorhaben. "Die Mitarbeitenden arbeiten bereits an den Belastungsgrenzen – unter anderem aufgrund des geplanten Baus des LNG-Terminals in Stade", so die Stadt weiter. Hinzu kämen aktuell Personalausfälle aufgrund von Corona-Infektionen und Grippeerkrankungen, "die die Leistungsfähigkeit der Bauaufsicht weiter einschränken".
Die Stadt bittet um Verständnis der Bürger und darum, von Rückfragen abzusehen.
Digitale Bauakte: Erfolgreiche Zwischenbilanz in der Stader Kreis-Verwaltung
Für die Zukunft könnte die Einführung der digitalen Bauakte für Entlastungen sorgen. Die Stadt Stade soll dabei von den Erfahrungen des Bauordnungsamtes des Landkreises profitieren. „Der Landkreis ist schon eine ganze Ecke weiter“, bekannte jüngst Stades Projektleiterin Anke Berger von der städtischen Bauaufsicht.
Im Bauordnungsamt im Kreis Stade werden im Schnitt mehr als 1000 Bauanträge pro Jahr bearbeitet. Mit der digitalen Bauakte werden die Genehmigungsverfahren seit Anfang dieses Jahres beschleunigt.
Hintergrund: Gesetze und Verordnungen wurden geändert, sodass die digitale Antragstellung verpflichtend wird. Der Grundsatz: Die elektronische Kommunikation wird zur Regel, die Papierform die Ausnahme. Übergangsregeln gibt es landesweit bis 2024.
Bauamt im Kreis Stade stellt im Pilotprojekt auf digitale Bauakten um
Das Bauordnungsamt des Landkreises startete bereits im Sommer 2020 ein zeit- und kostenintensives Pilotprojekt mit einem Softwarehersteller. Die Bauaufsicht des Bauordnungsamtes arbeite seit Januar weitgehend digital, heißt es vom Kreis. Die Abteilungen Immissions- und Brandschutz sowie die Wohngeldstelle seien ebenfalls in der Umstellung. „Das geht nicht auf Knopfdruck“, unterstreicht Kreis-Amtsleiterin Annette Krispin.
Es galt, alle Kolleginnen und Kollegen einzubinden und mitzunehmen. Weil es keine niedersachsenweite Portallösung gebe, müssten über 100 Bauaufsichtsbehörden eigene Konzepte umsetzen.
Im Kreis Stade unterstützt das EDV-Amt das Bauordnungsamt bei der Umsetzung: Weil der Markt keine passende Software für die Antragsstellung bot, sei kurzerhand selbst eine entwickelt worden.
Bauanträge im Kreis Stade online stellen – So funktioniert's
Eingereicht werden die Bauaträge über ein gesichertes Portal, der Nutzer lädt Schritt für Schritt die gewünschten Unterlagen hoch. Seitens des Bauordnungsamtes wird eine digitale Akte angelegt, die übrigen zuständigen Fachbehörden erhalten Zugang zu dem Datensatz. Sie senden ihre Stellungnahmen ebenfalls digital, sodass diese der digitalen Akte beigefügt werden.
Die Behörde muss den Antrag binnen drei Wochen nach seinem Eingang auf Vollständigkeit prüfen und gegebenenfalls fehlende Unterlagen nachfordern. Die Kommunikation läuft zwischen Behörde und Entwurfsverfasser (in der Regel ein Architekt), dieser wird von seinem Auftraggeber entsprechend bevollmächtigt.
Der große Vorteil: Die meisten Vorgänge können statt wie jetzt nacheinander künftig parallel abgearbeitet werden. Das zeitgleiche Versenden mehrerer gedruckter Ausfertigungen an einzelne Behörden zur Beteiligung entfalle, so der Landkreis. Das spare viel Zeit.
Auch die finale Baugenehmigung wird schließlich in dem Portal bereitgestellt, nach Abschluss des Verfahrens werden die Akten digital archiviert.
Neben der bereits bestehenden digitalen Bauakte sollen ab 2023 auch alle anderen Dienstleistungen des Bauordnungsamtes sukzessive digital angeboten – dann abrufbar über das zentrale Serviceportal des Landkreises Stade. (pm/tip)
