Alle Artikel zum Thema: AfD

Blick auf ein Gästehaus in Potsdam, in dem AfD-Politiker nach einem Bericht des Medienhauses Correctiv im November an einem Treffen teilgenommen haben.

Landkreis Stade

Justiz

T Fake und Lügen? TAGEBLATT gewinnt Rechtsstreit gegen AfD

Der Zeitungsverlag Krause hat als Herausgeber des TAGEBLATT einen juristischen Erfolg gegen die AfD im Landkreis Stade errungen. Dafür musste er bis vor das Hamburger Oberlandesgericht ziehen.

Buxtehude

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Buxtehude beschließt ein Strategiekonzept, das Agenda für die gesamte Stadtgesellschaft bis 2035 sein soll. Nur die AfD macht nicht mit. Das löst im Stadtrat eine Generalabrechnung mit den Rechtspopulisten aus.

Am Sonntag entscheidet sich in der 37.000-Einwohner-Stadt in Sachsen-Anhalt, ob der CDU-Amtsinhaber Armin Schenk weitermacht oder ob er vom AfD-Politiker Henning Dornack abgelöst wird.

Brennpunkte

Kann die AfD erstmals eine Oberbürgermeisterwahl gewinnen? Das entscheidet sich am Sonntag in Bitterfeld. Die SPD im Bundestag fordert eine gemeinsame Kraftanstrengung gegen die Partei.

Der Ex-AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier wartet im Bundesgerichtshof (BGH) auf den Beginn seiner Verhandlung vor dem Dienstgericht.

Brennpunkte

Den Richter Jens Maier wird es nicht mehr geben. Denn der AfD-Politiker und frühere Bundestagsabgeordnete darf nicht mehr in sein Amt zurück, urteilt der BGH. Und nicht nur das. Weiterer juristischer Ärger droht.

Wie geht es Tino Chrupalla, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, aktuell?

Brennpunkte

Nach einem Vorfall bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bayern hat AfD-Chef Chrupalla das Krankenhaus verlassen. Blutuntersuchungen sollen laut Staatsanwaltschaft nun bei der Aufklärung der Hintergründe helfen.

Blick auf den Eingang des niedersächsischen Staatsgerichtshofs in Bückerburg.

Niedersachsen

Der niedersächsische Staatsgerichtshof hat einen Antrag der AfD gegen die Landesregierung für unzulässig erklärt. Das teilte das Gericht in Bückeburg am Donnerstag mit. Der Antrag wurde demnach durch einstimmigen Beschluss ohne mündliche Verhandlung verworfen.

Auf einer Kundgebung protestieren Menschen gegen den Rechtsruck in Bayern.

Brennpunkte

Zu der Kundgebung hatten mehrere Gruppen aufgerufen. Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern findet klare Worte.

Alice Weidel äußerte sich in einer Videobotschaft bei einer Wahlkampf-Veranstaltung der AfD, unweit vom Deutsch-Deutschen Museum Mödlareuth.

Brennpunkte

Die Anwesenheit von Alice Weidel sollte der Höhepunkt des AfD-Wahlkampfes in Mödlareuth sein. Wegen einer Bedrohungslage kam dann alles anders.

In Hessen wird am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt.

Brennpunkte

In einem hessischen SPD-Video wird die Zusammenarbeit von CDU und AfD als möglich dargestellt. Mittlerweile wurde es gelöscht. Doch das Verhältnis der Christdemokraten und Sozialdemokraten bleibt angespannt.

Dieses Schild war bei der Demo an der Aula Süd zu sehen.

Buxtehude

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Parteipolitik in Schulen? Seit die AfD die Aula im Schulzentrum Süd genutzt hat, wird das Thema heiß diskutiert. Viele Eltern fordern, dass Parteipolitik generell aus den Schulen rausgehalten werden soll. Das TAGEBLATT hat nachgefragt.

Innenministerin Nancy Faeser ließ ein umstrittenes Wahlvideo löschen.

Brennpunkte

Die SPD Hessen warnt in einem Wahlkampf-Spot vor einer möglichen Zusammenarbeit zwischen der CDU und der AfD. Das Video wird schnell gelöscht, doch die Kritik bleibt.

Abgeordnete von CDU und AfD stimmten kürzlich gemeinsam über die Grunderwerbssteuer im Plenarsaal des Thüringer Landtag ab.

Brennpunkte

In Thüringen beschloss die Opposition eine Senkung der Grunderwerbssteuer - mit Hilfe der AfD. Die rot-rot-grüne Landesregierung führte Bedenken an. Nun soll der Verfassungsgerichtshof entscheiden.

Georg Bätzing schwenkt beim Eröffnungsgottesdienst der Herbstvollversammlung in der St. Bonifatius-Kirche das Weihrauchfass.

Brennpunkte

Vergangene Woche benennt ein katholischer Bischof neben Unterschieden auch Gemeinsamkeiten mit der AfD. Nun distanziert sich der Chef der Deutschen Bischofskonferenz mit denkbar klaren Worten.

Buxtehude

T

Buxtehude ist politisch. 500 Demonstranten haben sich zu zwei Gegendemonstrationen gegen eine AfD-Veranstaltung in der Aula Süd in Buxtehude zusammengefunden. Wieso diese Kundgebungen die Stadt noch länger beschäftigten werden.

Wahlsieger Kai Buchmann (parteilos) tritt nach der Stimmenauszählung vor die Kameras.

Brennpunkte

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen behauptet sich der parteilose Amtsinhaber in Nordhausen. Die AfD hatte schon zur Wahlparty geladen - und muss eine Niederlage einstecken. Andere reagieren erleichtert.

Buxtehude

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Schulelternratsmitglieder bitten die Politik, Schulgebäude in Buxtehude künftig frei von einseitigen politischen oder religiösen Veranstaltungen zu halten. Wie der Schulausschuss reagierte.

«Wir sollten insgesamt weniger über eine solche Protestpartei reden», sagt Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) über den Umgang mit der AfD.

Brennpunkte

Die CDU steht in der Kritik, seit ihre Fraktion in Thüringen eine Initiative auch mit AfD-Stimmen durchsetzte. Die Bundespartei wies Vorwürfe zurück - und will auch über andere Profilthemen diskutieren.

Bischöfe bei der Herbstvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz 2022 in Fulda: Dieses Mal kommen sie in Wiesbaden zusammen.

Brennpunkte

Die Herbstversammlung der Bischöfe steht bevor: Der Missbrauchsskandal hat sich mutmaßlich auf einen Kardinal ausgeweitet, die erhofften Reformen stocken - und dann ist da noch die AfD.

Bei der Stichwahl in Nordhausen können sich die Wählerinnen und Wähler zwischen AfD-Kandidat Jörg Prophet und dem parteilosen Amtsinhaber Kai Buchmann entscheiden.

Brennpunkte

Nach der gewonnenen Landratswahl im Kreis Sonneberg könnte die AfD bald ein weiteres Amt in Thüringen bekleiden. Der dortige Landesverfassungsschutz stuft die Partei als erwiesen rechtsextrem ein.

Teilnehmer einer Neonazi-Demonstration werden von der Polizei begleitet (Symbolbild).

Brennpunkte

Menschen mit einem gefestigten rechtsextremen Weltbild sind in Deutschland eine relativ kleine Minderheit. Aus einer aktuellen Studie lässt sich allerdings ein beunruhigender Trend ablesen.

Dem Ex-AfD-Politiker Martin Kühne wurde in Baden-Baden das «Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen» und Beleidigung zur Last gelegt.

Brennpunkte

Mit Hakenkreuz beschmierte ukrainische Autos in einer Tiefgarage: Dafür kassiert ein Stadtrat aus Baden-Baden einen Strafbefehl und legt Einspruch ein. Nun rudert er im entscheidenden Punkt zurück.

Was passiert, wenn die AfD eine oder mehrere der anstehenden Landtagswahlen gewinnt?

Brennpunkte

Ein Jahr ist schnell vorüber: Im September 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Die AfD könnte theoretisch, nach derzeitiger Stimmungslage, alle drei Wahlen gewinnen. Doch was dann?

Laut Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) muss die Schleuserkriminalität mit einem «europäisch-afrikanischen Schulterschluss» bekämpft werden.

Brennpunkte

Mit Blick auf die steigende Zahl geflüchteter Menschen in Europa warnt Thüringens Regierungschef vor „Stammtischgerede” der AfD. Es brauche eine solidarische Verteilung und schnellere Arbeitserlaubnis.

Nach der Flugblatt-Affäre um Chef Hubert Aiwanger lagen die Freien Wähler in Umfragen zuletzt auf einem Rekordhoch.

Brennpunkte

Aktuell würden sich jeweils 14 Prozent der Befragten für die Freien Wähler und für die Grünen entscheiden. Eine andere Partei muss derweil um den Einzug in den Landtag bangen.

Wahlplakat von Jörg Prophet. Die Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen findet am 24. September statt.

Brennpunkte

Ein zwischenzeitlich suspendierter Oberbürgermeister, Streit zwischen Stadt und Landkreis, Umfrage-Höhenflüge der AfD: In Nordhausen könnte die Rechtsaußen-Partei erneut ein kommunales Amt erobern.

Brennpunkte

Nach Angaben des GMS-Instituts liegt die AfD in Deutschland derzeit auf einem Umfrage-Höchstwert. Für die repräsentative Studie sind im September 1002 Wahlberechtigte in Deutschland befragt worden.

Die „Omas gegen Rechts“ in Aktion. Das Bild zeigt die Demonstration gegen einen AfD-Vortrag in Grünendeich im April. Foto: Battmer

Buxtehude

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Streit vor dem AfD-Vortrag: Während die Partei einen Angriff auf ihre grundgesetzlich geschützte Versammlungsfreiheit vermutet, schließt sich eine weitere bekannte Organisation aus Buxtehude der für den kommenden Freitag geplanten Gegendemo an.

«Man kann sich fragen, ob die CDU diesen Antrag hätte stellen sollen. Aber das waren nicht wir»: FDP-Justizminister Marco Buschmann.

Brennpunkte

Die Debatte um die Steuersenkung in Thüringen geht weiter. Buschmann verteidigt die FDP: „Man kann sich fragen, ob die CDU diesen Antrag hätte stellen sollen. Aber das waren nicht wir.”

Hat sich die CDU mit der AfD in Thüringen abgesprochen?

Brennpunkte

In der Debatte nach dem Thüringer Steuerbeschluss wird der Ton rauer. Staatskanzlei und oppositionelle CDU überziehen sich gegenseitig mit Vorwürfen.

Abgeordnete der AfD und der CDU nehmen im Plenarsaal des Thüringer Landtags an einer Abstimmung teil.

Brennpunkte

In Thüringen beschließt die Opposition Gesetze - auch mit Stimmen der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD. Gegenwind für das Agieren der CDU bleibt in den eigenen Reihen aus. Zeit für die Vertrauensfrage?

Die AfD kann nun auch in Bayern durch den Verfassungsschutz beobachtet werden.

Brennpunkte

Bayerns AfD hinkt dem Umfragehoch der Partei in anderen Bundesländern deutlich hinterher. Auch das Urteil zur zulässigen Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst dürfte keinen Rückenwind bedeuten. Oder doch?

Sebastian Lechner (CDU), Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Landtag, sitzt im niedersächsischen Landtag.

Niedersachsen

Niedersachsens CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner hat seine Distanzierung von der AfD erneuert. „Wir dürfen, können und werden unsere Politik nicht davon abhängig machen, wer auch immer ihr möglicherweise zustimmt oder sie ablehnt”, sagte Lechner, der auch CDU-Landeschef (...).

In Umfragen kommt die AfD auf mehr als 20 Prozent.

Brennpunkte

Die Union bleibt in Umfragen ganz vorne. Doch die AfD holt auf. Sie ist nicht die einzige Partei, die Prozentpunkte zulegt.

Abgeordnete von CDU, FDP und AfD stimmen im Thüringer Landtag für den Gesetzentwurf der Union.

Brennpunkte

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition. Die Aufregung im Landtag ist groß, weil die AfD die entscheidenden Stimmen liefert.

Bei der Landtagswahl 2019 in Brandenburg hatte die AfD 23,5 Prozent der Stimmen erhalten.

Brennpunkte

Die AfD befindet sich schon länger im Höhenflug, jedenfalls in mehreren ostdeutschen Ländern. Nun zeigt eine aktuelle Umfrage auch in Brandenburg hohe Zustimmungswerte für die Rechtspopulisten.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist mit seiner Kritik an der CDU nicht allein.

Brennpunkte

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP. Der Linken-Politiker Bodo Ramelow findet dazu klare Worte.

Buxtehude

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Darf die AfD Menschen bei öffentlichen Veranstaltungen an Buxtehuder Schulen ausschließen? Sie darf, aber vielleicht gibt es eine Möglichkeit, das für die Zukunft zu ändern. Die Grünen kümmern sich um das Thema.

Die AfD verzeichnet derzeit auch hohe Umfrage-Werte.

Brennpunkte

Die AfD vermeldet einen Mitgliederzuwachs. Die Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel wirken zufrieden und glauben zu wissen, womit sie die Menschen für sich gewinnen konnten.

Ein Politiker der AfD hat eine strafbare SA-Losung auf Plakate drucken lassen.

Brennpunkte

In Passau hat ein AfD-Mann mit einer verbotenen Parole geworben. Inzwischen wurden die Plakate abgenommen und auch der AfD-Landesverband hat sich eingeschaltet.

Auf einem AfD-Parteitag hängt ein Plakat mit dem Schriftzug «Alternative für Deutschland».

Niedersachsen

Die AfD klagt nach Kritik des Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme an der Partei gegen das Land Niedersachsen. Noch an diesem Montag gehe eine Feststellungsklage an das Verwaltungsgericht Oldenburg, kündigte der stellvertretende AfD-Landeschef Stephan Bothe an. Polizeipräsident (...).

Tritt in in zwei Wochen gegen den parteilosen Amtsinhaber Kai Buchmann an: Jörg Prophet.

Brennpunkte

Im Kampf um das Oberbürgermeisteramt in Nordhausen kam ihr Kandidat in die Stichwahl. Die AfD hatte im Juni in Thüringen bereits das Landratsamt Sonneberg gewonnen.

Linken-Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes (l) und CDU-Fraktionsvorsitzender Mario Voigt im Plenarsaal des Thüringer Landtags.

Brennpunkte

Die CDU in Thüringen will die Grunderwerbsteuer senken. Auch dann, wenn „die Falschen mit Zustimmung drohen” - in dem Fall die AfD.

Buxtehude

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Wenn die AfD in der Aula Süd in Buxtehude tagt, wird es eine Gegendemo geben. Die „Omas gegen Rechts“ haben eine Protest-Kundgebung angemeldet. Außerdem wird die Frage diskutiert, wie man mit politischen Veranstaltungen an Schulen umgehen soll.

Buxtehude

T

Keine AfD am Schulzentrum Süd in Buxtehude: Das fordern die Schulelternvertreter des Gymnasiums Süd. Sie fordern, die geplante Veranstaltung in der Aula am 22. September zu verlegen. Was die AfD vorhat und wieso die Stadtverwaltung das nicht ändern kann.

Niedersachsen

Nicht nur die Zustimmungswerte der niedersächsischen AfD steigen - auch ihre Mitgliederzahlen. Der Landesverband reagiert darauf mit einer Umstellung, die in der Partei hitzig diskutiert wird.

Die AfD-Vorsitzende im Kreis Rotenburg Marie-Thérèse Kaiser. Foto: AfD

Nachbarkreise

T

Erneuter Wirbel um AfD-Kreistagsabgeordnete Marie-Thérèse Kaiser: Die Politikerin vermutet eine Intrige des Rotenburger Kreistags gegen sich. Was dahinter steckt und was Fraktionen und Kreisverwaltung dazu sagen.

Die AfD-Vorsitzende im Kreis Rotenburg und dortige Kreistagsabgeordnete Marie-Thérèse Kaiser aus Sottrum soll Kontakt zu rechtsextremen Gruppierungen halten. Foto: AfD

Nachbarkreise

T

AfD-Lokalpolitikerin Marie-Thérèse Kaiser hat sich der Volksverhetzung schuldig gemacht. Sie war 2021 Direktkandidatin bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Stade I/Rotenburg II und hatte während ihres Wahlkampfes Afghanen pauschal als Gruppenvergewaltiger bezeichnet.

Klemens Kowalski will in Strasburg Bürgermeister werden.

Buxtehude

T

Zurück in die Heimat und dort helfen. Der Buxtehuder Ratsherr Klemens Kowalski will Bürgermeister in Strasburg in Mecklenburg-Vorpommern werden. Wieso das fast eine historische Aufgabe ist und welche Rolle die AfD dabei spielt.

Buxtehude

T

Der neue Bürgermeister der Stadt Strasburg (Uckermark) im Landkreis Vorpommern-Greifswald ist ein Buxtehuder: Klemens Kowalski hat sich bei der Stichwahl gegen den AfD-Politiker Nico Jahnke am Sonntag durchgesetzt - mit 60,27 Prozent. Im Herbst will Kowalski sein Amt a (...).

Archiv

Gericht lehnt Eilantrag ab. Aus der seit Jahren gespaltenen AfD im kleinsten Bundesland hatten zwei konkurrierende Vorstände Kandidatenlisten für die Wahl des Landesparlaments aufgestellt.

Hamburg

Die AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft fühlt sich in ihrer patriotischen Haltung von der Parlamentspräsidentin verunglimpft - und meldet das Thema zur Debatte an. Dabei steht sie aber ziemlich allein da.

Samtgemeinde-Bürgermeister Timo Gerke. Foto: Martin Hutcheson

Altes Land

T

Der AfD-Vortrag Ende März in Grünendeich schlägt weiter hohe Wellen. Etwa 80 Menschen demonstrierten vor der Fernsicht - darunter Timo Gerke, Bürgermeister der Samtgemeinde Lühe. Die Partei wirft Gerke nun „massive Verletzung“ der Neutralitätspflicht vor.

Nachbarkreise

Die Rotenburger AfD-Kreisvorsitzende soll Kontakte zu Rechtsextremen halten. Das belegt eine Antwort der Landesregierung. 2021 sorgte das Ex-Model in Buxtehude für Schlagzeilen. Was bekannt ist.

Will die CDU nicht freiwillig verlassen: Hans-Georg Maaßen. Foto: dpa

Altes Land

Die umstrittene Veranstaltung der AfD am vergangenen Freitag im Alten Land zieht weitere Kreise. Jetzt nahm die Partei dazu Stellung, warum viele geplante Redner nicht erschienen waren.

Auch Steinkirchens Bürgermeisterin Sonja Zinke (links) nahm an der Demo teil. Foto: Battmer

Altes Land

T

„Ernährungssicherheit vs. EU-Verordnungen“ - das war am Freitagabend Thema eines AfD-Vortrags in der Fernsicht in Grünendeich. Der angekündigte Widerstand kam zahlreich und laut. Das TAGEBLATT wurde von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Das Dorfgemeinschaftshaus „Zur Schönen Fernsicht“ in Grünendeich. Foto: Vasel

Altes Land

T

Mit scharfen Worten kritisieren FDP-Kreisvorsitzende Hilke Ehlers und FDP-Ratsfrau Nicola Hahn die Teilnahme eines Liberalen an der umstrittenen AfD-Veranstaltung an diesem Freitag in der Schönen Fernsicht in Grünendeich. Eine Demo ist geplant.

Landkreis Stade

T

Rassismus und Rechtsbruch - zwei Anträge der AfD-Kreistagsfraktion hatten eine wortstarke Debatte im Kreistag zur Folge. Mehrfach wurden Abgeordnete zur Ordnung gerufen. Die Diskussion verdeutlichte auch, dass die AfD im Kreis politisch isoliert ist.

Altes Land

T

Die Erzeugerpreise für Äpfel und Schweinefleisch decken die Produktionskosten nicht, Betriebe sind in Not. Daraus will die Alternative für Deutschland (AfD) jetzt Kapital schlagen - mit einer Veranstaltung für Obstbauern und Landwirte. Doch es gibt Widerstand.

Der Bürgerschaftsabgeordnete Heinrich Löhmann (l-r) als Vertrauensperson des Notvorstandes der Bremer AfD, sowie Fabian Jacobi und Sergej Minich als Vertrauenspersonen der Bremer AfD, bei einer Sondersitzung des Wahlbereichsausschusses Bremen zur Bürgerschaftswahl. Foto: Focke Strangmann/dpa

Niedersachsen

Die Wahlleitung der Stadt Bremen hat vorläufig keine Liste der AfD zur Bürgerschaftswahl im Mai zugelassen. Das ist der Grund dafür.

Die Streithähne der AfD vor dem Wahlprüfungsausschuss: Heinrich Löhmann (links) und Sergej Minich (Dritter von links). Foto: Mündelein

Archiv

Die Frage, ob die AfD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen antreten kann, ist weiterhin unklar. Von der Partei liegen zwei Wahlvorschläge vor. Das ist verboten. Aber bedeutet das automatisch das Aus?

Hamburg

Der Messerangriff auf Fahrgäste in einem Regionalzug nach Hamburg hat viele Menschen verunsichert. Wird bei Straftaten häufiger zum Messer gegriffen? Vorläufige Zahlen des Senats lassen diesen Schluss zu.

Gute Stimmung bei der AfD: Spitzenkandidat Stefan Marzischewski-Drewes (Mitte) jubelt mit der Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch und AfD-Chef Tino Chrupalla.

Niedersachsen

Die Rechtspopulisten wollen nach ihrem Wahlerfolg eine starke Opposition im niedersächsischen Landtag sein. Doch es wird bereits gegen ein Parteimitglied ermittelt.

Tino Chrupalla (links), AfD-Bundesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der AfD, und Stefan Marzischewski-Drewes, AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Niedersachsen, geben eine Pressekonferenz zum Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Niedersachsen

Die AfD konnte ihr Ergebnis bei der Landtagswahl mit knapp elf Prozent fast verdoppeln. Nach Jahren des Streits scheint nun Ruhe einzukehren innerhalb des Landesverbands. Bleibt es dauerhaft dabei?

Sebastian Sieg (AfD) hofft auf ein Direktmandat im Wahlkreis Stade.

Landkreis Stade

T

Er ist ein Neuling und sein Ziel ist ehrgeizig. Der AfD-Kandidat Sebastian Sieg ist vor seiner Direktkandidatur für den Wahlkreis Stade noch nicht politisch in Erscheinung getreten. Optimistisch gibt er sich dennoch.

Maik Julitz tritt für die AfD im Wahlkreis Buxtehude an.

Landkreis Stade

T

Er ist der mächtigste AfD-Vertreter im Landkreis Stade und provoziert den politischen Gegner regelmäßig. Der Buxtehuder Maik Julitz tritt für die AfD im Wahlkreis Buxtehude an.

Stephan Brandner aus Thüringen sitzt für die AfD im Bundestag. Fotos: Wisser

Buxtehude

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70 Menschen demonstrieren gegen seinen Auftritt. 90 andere wollen ihm zuhören. Der Auftritt des bekannten AfD-Politikers Stephan Brandner am Freitagabend in Buxtehude polarisiert.

AfD-Politiker Stephan Brandner. Foto: Alternative für Deutschland/AfD - Alternative für Deutschland/obs

Landkreis Stade

Niedersächsischer Landtagswahlkampf brisant: Für Freitag, 23. September, hat die AfD einen Bundespolitiker nach Buxtehude eingeladen. Linke Kräfte haben eine Gegendemonstration organisiert.

Hamburg

Der ehemalige AfD-Landesverbands- und Fraktionsvorsitzende Jörn Kruse ist nach vierjähriger Abstinenz in die Politik zurückkehrt. Dabei distanziert er sich entschieden von seiner ehemaligen Partei.

Sebastian Sieg, Maik Julitz und Lars Seemann (von links).

Buxtehude

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Als letzte der im Landtag vertretenen Parteien hat die AfD ihre Direktkandidaten für die Wahlkreise Buxtehude und Stade gewählt. Allerdings gibt es parteiintern Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Buxtehude.

Buxtehude

T

Die AfD braucht einen neuen Landtagskandidaten für den Wahlkreis Buxtehude. Der bisherige Kandidat hat am Freitag seinen Verzicht auf die Kandidatur mitgeteilt. Vorausgegangen waren dem Rücktritt TAGEBLATT-Recherchen.

Boris Pistorius spricht bei einer Pressekonferenz zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK).

Niedersachsen

Der Verfassungsschutz rechnet der rechtsextremistischen Szene in Niedersachsen etwas weniger Menschen zu als zuletzt. Auf andere Bereiche trifft das nicht zu. Die AfD nimmt er nun besonders in den Blick.

Landkreis Stade

T

Die AfD im Landkreis Stade konnte bisher keine Landtags-Bewerbung für das Direktmandat im Wahlkreis Stade finden. Zum Zeitpunkt der Wahl gab es weder Kandidaten und Wahlberechtigte.

Ein Lehermeldeportal der AfD war nur für neun Tage online (Symbolfoto). Foto: Sebastian Gollnow/dpa

T

Mit dem Lehrermeldeportal hatte der AfD-Landesverband kurz vor der Bürgerschaftswahl 2019 für Aufregung gesorgt. Es hagelte Kritik von allen Seiten, von „Denunziantentum“ und „Pädagogenpranger“ war die Rede. Jetzt gab es die Quittung in Form eines Bußgeldes.

Hamburg

Die AfD ist vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht mit einem Eilantrag gegen eine am Donnerstag geplante Expertenanhörung im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft gescheitert.

Niedersachsen

Der AfD-Bundesvorstand will den Landesvorsitzenden der Partei in Niedersachsen, Jens Kestner, loswerden. Eine Mehrheit sprach sich in einer Telefonkonferenz dafür aus, ein Parteiausschlussverfahren gegen den dem rechten Lager zugerechneten Landeschef zu beantragen.

Olaf Kappelt (68), früher Berliner, seit kurzem Altenwalder, will für die AfD in den Bundestag. Foto: Scheschonka

T

Der Landkreis Cuxhaven zweifelt den Wohnsitz des AfD-Politikers Olaf Kappelt an. Dem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis Cuxhaven/Stade II Kandidat droht damit der Verlust seines Mandats im Gemeinderat. Der 68-Jährige fällt nicht zum ersten Mal negativ (...).